Wortlaut

Der Bundesrat wird beauftragt, einen Bericht über die Ist-Situation des Drohneneinsatzes und den allfälligen Handlungsbedarf für die weitere Beschaffung und den Einsatz von Drohnen in der Schweizer Armee vorzulegen. Insbesondere soll aufgezeigt werden, wie Drohnen- und Drohnenabwehrtechnologie für die Schweizer Armee, in Zusammenarbeit mit der sicherheitsrelevanten Technologie- und Industriebasis (STIB) und Hochschulen der Schweiz, entwickelt werden könnte und welche Chancen, Kosten und Risiken damit verbunden wären. Auch soll aufgezeigt werden, welche Voraussetzungen es für einen Erfolg braucht, z.B. wie durch kürzere Beschaffungs- und Einführungsprozesse der technologische Rückstand aufgeholt werden kann und wie allenfalls die Exportgesetzgebung anzupassen ist. Zudem sind alternative Finanzierungsmodelle wie Leasing zu prüfen.

Begründung

Drohnen haben in den Konflikten der letzten Jahre zunehmend an Bedeutung gewonnen. Sei es in Form von Sensoren, um ein detailliertes Lagebild zu gewinnen, als Effektoren in Form bewaffneter Drohnen oder um die Präzision bestehender Wirksysteme zu erhöhen. Der Ukrainekrieg ist der erste Krieg, in welchem beide Seiten Drohnen im vollen Spektrum einsetzen. Es zeigt sich, dass der Einsatz von Drohnen für Streitkräfte unerlässlich geworden ist und noch an Wichtigkeit gewinnen wird.

Die technologische Entwicklung von Drohnen, Robotik und künstlicher Intelligenz verläuft rapide. Die Schweizer Armee setzt zwar bereits Drohnen verschiedener Grössen als Sensoren ein, im Ländervergleich zeigt sich aber, dass die Schweiz im Bereich der militärischen Drohnentechnologie bereits in Rückstand geraten ist. Auch haben sich die bestehenden Beschaffungsprozesse bei der rasanten Entwicklung dieser Technologie als zu langsam herausgestellt. Eine Studie für die systematische Entwicklung weiterer Möglichkeiten, namentlich bewaffneter Drohnen und Loitering Munition, besteht nicht. Handlungsbedarf ist angezeigt: Durch die rasche technologische Entwicklung wird die Einstiegsschwelle bei weiterem Abwarten immer höher.

Die Voraussetzungen für die Schweiz wären sehr gut: Die Schweiz ist führend in ziviler Drohnentechnologie dank ihrer Hochschulen und hiesigen Startups. Eine Entwicklung von Fähigkeiten für die Armee ergäbe Synergien für den Technologiestandort Schweiz. Im Gegenzug könnte die Armee als Auftraggeberin ihre Waffenplätze für den sicheren Test von neuen Entwicklungen anbieten.

Antrag des Bundesrates

Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

Stellungnahme des Bundesrates

Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.