Wortlaut

Die Bahnlinie Genf-Lyon spielt als Bindeglied zwischen den Metropolen Genf und Lyon, aber auch als TGV-Trasse in Richtung Marseille/Nizza und generell in Richtung Südwesteuropa (TGV nach Barcelona) eine wichtige Rolle für die Genferseeregion und im weiteren Sinne für die gesamte Westschweiz.

Die derzeitige Bahnlinie spiegelt jedoch in keiner Weise ihren strategischen Wert wider: Berichte von Fahrgästen weisen auf eine katastrophale Situation hin (Verspätungen, zahlreiche Zwischenfälle, überfüllte Züge). Die Region Auvergne-Rhône-Alpes räumt selbst ein, dass diese Linie die geringste Fahrplantreue der Region hat und dass das Rollmaterial bald das Ende seiner Lebensdauer erreicht.

Die Kantone Genf und Waadt haben das Bundesamt für Verkehr (BAV) jedoch wiederholt dazu aufgefordert, bei allen Partnern (SBB, SNCF, Region Auvergne-Rhône-Alpes, französisches Verkehrsministerium) vorstellig zu werden.

Vor diesem Hintergrund stelle ich dem Bundesrat folgende Fragen:

1. Wie bewertet das BAV den Zustand der Bahnlinie im Hinblick auf ihre strategische Bedeutung?

2. Welche konkreten Massnahmen gedenkt er zu ergreifen, um die Situation kurzfristig zu verbessern?

3. Wird sich der Bundesrat mittel- und langfristig dafür einsetzen, diese strategisch bedeutende Bahnachse (TGV und Nachtzüge) zu verbessern? Wenn ja, wie?

Stellungnahme des Bundesrates

1. Die Linie Genf-Bellegarde-Paris/Lyon verbindet das Schweizer mit dem französischen Eisenbahnnetz und ist für unser Land von grosser Bedeutung. Seit ihrer Errichtung wurden mit Frankreich verschiedene internationale Vereinbarungen in Bezug auf den Ausbau dieser Eisenbahnlinie abgeschlossen, darunter die Vereinbarung vom 5. November 1999 zum Anschluss der Schweiz an das französische Eisenbahnnetz, insbesondere an die Hochgeschwindigkeitslinien. Diese führte zu erheblichen Verbesserungen wie etwa der Sanierung der Haut-Bugey-Linie (Bellegarde-La Cluse-Bourg-en-Bresse), wodurch die Fahrzeit zwischen Genf und Paris auf dreieinviertel Stunden reduziert werden konnte. Zwischen Genf und Lyon kommen hauptsächlich TER-Züge zum Einsatz, die von der Region Auvergne-Rhône-Alpes bei der SNCF bestellt werden. Die Schweiz ist nicht an der Definition der Leistungen und am Bestellverfahren beteiligt.

2. Der Bundesrat hat aufgrund der Probleme im Zusammenhang mit der Qualität der Zugverbindungen ab Genf nach Frankreich das Bundesamt für Verkehr aufgefordert, diesen Punkt im Rahmen des französisch-schweizerischen Lenkungsausschusses zu besprechen, der durch die Vereinbarung von 1999 errichtet wurde.

3. Bei den letzten Sitzungen des Lenkungsausschusses schlug die Schweizer Delegation vor, den gemeinsamen Willen, die Attraktivität des Schienenverkehrs zwischen der Schweiz und Frankreich zu erhöhen, in Form einer Absichtserklärung auf Ministerebene zu formalisieren. Ausgehend davon könnten Überlegungen angestellt und Studien eingeleitet werden, um die Grundlagen für die Festlegung von Massnahmen zu schaffen, die für den künftigen Ausbau des Schienenverkehrs, insbesondere zwischen Genf und Lyon, erforderlich sind.

Antwort des Bundesrates.