23.7276 · Fragestunde. Frage · 2023-05-30
Departement des Innern
Erledigt
Wortlaut
Wie viele Ukrainer (mit Status-S sowie übrige Ukrainer) beziehen Gelder aus der AHV und/oder Ergänzungsleistungen und wie hoch werden die geschätzten Aufwendungen für das Jahr 2024, bei nicht ändernder Anzahl ukrainischer Bezüger und Bezügerinnen, sein?
Stellungnahme des Bundesrates
228 ukrainische Staatsangehörige haben im Dezember 2022 eine AHV-Rente bezogen. Die Rentensumme betrug im Jahr 2022 2 Millionen Franken. Bei gleichbleibender Anzahl Leistungsbezüger werden die Aufwendungen für das Jahr 2024 auf 2,1 Millionen Franken geschätzt. Im Dezember 2022 haben 73 ukrainische Staatsangehörige Ergänzungsleistungen zur AHV bezogen. Die Summe der Ergänzungsleistungen belief sich im Jahr 2022 auf 1,1 Millionen Franken. Für 2024 werden die Kosten bei gleichbleibender Anzahl Leistungsbezüger ebenfalls auf 1,1 Millionen Franken geschätzt. Personen mit Schutzstatus S können nicht ausgeschieden werden. Bei dieser Personengruppe dürfte ein Bezug von AHV und EL-Leistungen aufgrund der Anspruchsvoraussetzungen nur in sehr wenigen Fällen möglich sein. Renten der AHV und Ergänzungsleistungen werden an ukrainische Staatsangehörige nicht exportiert.