Wortlaut

Im Rahmen meiner Frage 23.7326 wurden mir Antworten zur aktuellen uns bisherigen Situation auf dem Waffenplatz Brugg versprochen.

- Wie sind dort die Erfahrungen zwischen Asylsuchenden und Armeeangehörigen?

- Welche Probleme gab es bisher und was wurde daraus gelernt?

Stellungnahme des Bundesrates

Das SEM betreibt dort in einer Fahrzeughalle der Armee ein temporäres Bundesasylzentrum mit bis zu 440 Plätzen. Es ist meistens mit rund 200 Personen belegt, wobei aktuell (Stand 06. Juni 2023) 158 Plätze belegt sind. Der Perimeter der Unterkunft ist mit einer Umzäunung klar vom militärischen Bereich abgetrennt, und das Nebeneinander mit der Armee funktioniert bisher gut. Aus Sicht des SEM läuft der Betrieb der Unterkunft und die Zusammenarbeit mit Kanton, Stadt und der Armee reibungslos. Unsere Partner bestätigen diesen Eindruck und haben nicht zuletzt deshalb einer dreijährigen Weiterführung der Unterkunft bis Mitte 2026 zugestimmt. Wie in allen Bundesasylzentren legt das SEM auch in Brugg grossen Wert auf eine gute Betreuung der Asylsuchenden und die Sicherheit in und um die Unterkunft. Ein Betreuungs- und Sicherheitsdienstleister ist rund um die Uhr vor Ort, und es werden ebenfalls Aussenpatrouillen durchgeführt. Zudem steht das SEM in engem Austausch mit der zuständigen Kantonspolizei. Dennoch kommt es im Bundesasylzentrum Brugg gelegentlich zu Polizeiinterventionen, welche in den meisten Fällen wegen Verdachts auf Diebstahl oder andere Kleindelikte erfolgen. Diese bewegen sich aber in einem ähnlichen Rahmen wie in den anderen Bundesasylzentren.