Wortlaut

In Beantwortung der Interpellation 22.3558 hielt der Bundesrat fest: «Reparaturen und Revisionen am Flugzeug werden in der Schweiz durch Personal der Luftwaffe und der RUAG erfolgen». Und: «Die Triebwerkinstandhaltung wird durch die RUAG erfolgen».

1. Was ist der Stand dieses Geschäfts?

2. Wann werden die Verträge unterzeichnet?

3. Wer führt das «Projekt Rigi» aus?

4. Wie beeinflusst dieses die Fähigkeit zum langfristigen Unterhalt?

5. Was davon führt die RUAG aus?

6. Wieviel davon gilt als Offset-Geschäft?

Stellungnahme des Bundesrates

Zu Ihren Teilfragen 1 und 2:Wie bereits in der Antwort des Bundesrates auf die Interpellation Roth 22.3558 erwähnt, ist der Aufbau der Fähigkeiten zur Instandhaltung der F-35A Teil des Beschaffungspakets der Schweiz. Diese Verträge sind schon unterschrieben. Wie ebenfalls bereits in der Interpellationsantwort erwähnt, werden die Fähigkeiten sukzessive durch Ausbildung aufgebaut. Zurzeit laufen die Planungsarbeiten für die notwendigen Ausbildungen und für die Bereitstellung der entsprechenden Infrastruktur. Zu Ihren Teilfragen 3 und 5:Das Projekt Rigi beinhaltet die Endmontage von F-35A in der Schweiz und ist ein Offsetprojekt der Firma Lockheed Martin mit der RUAG. Es wird entsprechend von diesen beiden Firmen ausgeführt. Zu Ihrer Teilfrage 4:Das Offsetprojekt Rigi ist von Lockheed Martin noch nicht zur Vorprüfung bei armasuisse eingereicht worden. Erst wenn das Projekt eingereicht ist, kann der Einfluss auf den langfristigen Unterhalt der F-35A beurteilt werden. Zu Ihrer Teilfrage 6:Die Fähigkeiten zur Instandhaltung der F-35A in der Schweiz ist wie erwähnt Teil des Beschaffungspaketes der Schweiz und somit nicht als Offset anrechenbar. Das Projekt Rigi, also die Endmontage in der Schweiz und damit verbundene zusätzliche Instandhaltungsfähigkeiten, sind als Offset anrechenbar.