23.7959 · Fragestunde. Frage · 2023-12-12
Departement des Innern
Erledigt
Wortlaut
In der Antwort zur Frage 23.7841 meint der Bundesrat, die EKQMB äussere sich nur zur Qualität der Gutachten der PMEDA AG, nicht aber zu einzelnen ihrer Sachverständigen.
Dazu stellt sich folgende Nachfrage:
Ein Gutachten wird von konkreten Personen erstellt.
Warum können diese Gutachtenden nicht belangt bzw. auf ihre Dienste verzichtet werden, wenn ihre Gutachten als qualitativ nicht oder nur teilweise genügend beurteilt werden?
Stellungnahme des Bundesrates
Der Bericht der eidgenössischen Kommission für Qualitätssicherung in der medizinischen Begutachtung erwähnt keine konkreten Namen von Sachverständigen und es liegt auch keine Empfehlung der Kommission vor, die Zusammenarbeit mit einzelnen Sachverständigten einzustellen.