Wortlaut

Im September 2022 wurde mit der Reorganisation «Fit For Purpose» eine neue Organisationsstruktur für die verschiedenen Abteilungen der DEZA eingeführt.

1. Kann derzeit davon ausgegangen werden, dass mit der Reorganisation die gesetzten Ziele erreicht wurden und diese somit erfolgreich war?

2. Haben die einzelnen Abteilungen der DEZA ihre jeweiligen Ziele erreicht? Sind die Ergebnisse öffentlich?

3. In welchen Bereichen gibt es Mängel, die behoben werden müssen?

Stellungnahme des Bundesrates

1./2. Nach der Verabschiedung der Strategie der internationalen Zusammenarbeit 2021–2024 erteilte der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) den Auftrag, ihre Strukturen im Hinblick auf die Umsetzung der Strategie zu überprüfen und allenfalls an die neuen Herausforderungen anzupassen. Eine solche Reorganisation sollte budgetneutral sein, mit den Strukturen des Staatssekretariats des EDA übereinstimmen und die verschiedenen Instrumente der internationalen Zusammenarbeit besser aufeinander abstimmen (Nexus). Zu den Schlüsselelementen der Reorganisation gehörten: Angesichts der immer länger andauernden Krisen überschneiden sich die humanitäre Hilfe und die Entwicklungszusammenarbeit immer mehr. Aus diesem Grund erfolgte eine konzeptionelle Annäherung der drei Bereiche humanitäre Hilfe, bilaterale Entwicklungszusammenarbeit und multilaterale Zusammenarbeit. Dadurch kann die DEZA effizienter und wirksamer auf Katastrophen, lang anhaltende Krisen und fragile Kontexte eingehen.Es wurde eine neue Abteilung geschaffen, die das thematische Fachwissen der DEZA bündelt. Entscheidungsprozesse wurden vereinfacht. Die neue Organisationsstruktur, die seit dem 1. September 2022 in Kraft ist, hat sich bereits bewährt, namentlich beim Einsatz nach den Erdbeben in der Türkei und Syrien, in Bezug auf die Konflikte in der Ukraine, im Sudan sowie in Israel und im Besetzten Palästinensischen Gebiet. Die Geschäftsprüfungskommissionen (GPK) und die Finanzdelegation wurden mehrmals über den Prozess und die Ergebnisse informiert, so zuletzt im Mai 2023 beim Austausch über den Tätigkeitsbericht 2022 des Bundesrates mit den GPK. 3. Die Ergebnisse entsprechen den Anforderungen und den vereinbarten Zielen. Seit September 2022 wurden punktuelle Anpassungen vorgenommen. Ein entsprechendes Monitoring wird geführt.