Internationale Zusammenarbeit. Auf dem Weg zur grossen Abkehr von Afrika? Ein Beispiel aus der Genfer Buchmesse
24.3131 · Interpellation · 2024-03-11
Departement für auswärtige Angelegenheiten
Erledigt
Wortlaut
Im Entwurf der «Strategie der internationalen Zusammenarbeit 2025–28» heisst es, dass man sich unter anderem auf die langfristigen Interessen der Schweiz konzentrieren wolle, darunter die Entwicklung der Demokratie sowie die internationale Sicherheit und Stabilität. Die Strategie legt einen starken geografischen Fokus auf den afrikanischen Kontinent. In der Realität könnte dies jedoch ganz anders aussehen. So streicht beispielsweise die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) ihre finanzielle Unterstützung für den «Salon du livre africain», der im Rahmen der Genfer Buchmesse stattfindet. Damit wendet sich die DEZA davon ab, mit der Verbreitung von Büchern an der Förderung der Demokratie in Afrika mitzuwirken, und hindert die Schweiz – mit Genf als multilateraler Drehscheibe – daran, ihrer wichtigen Rolle in diesem Bereich gerecht zu werden. Sparen am falschen Ende? Abwendung von Afrika zugunsten medienwirksamerer Aktionen und Schwerpunktregionen? Will der Bundesrat nicht seine Strategie, die sogar in der Schweiz Beachtung findet, verfolgen und seine finanzielle Unterstützung für den «Salon du livre africain» wieder aufnehmen?
Stellungnahme des Bundesrates
Mit einem Bevölkerungsanteil der unter 25-Jährigen von rund 60 Prozent und dem weltweit höchsten Bevölkerungswachstum verfügt Subsahara-Afrika über ein grosses Arbeitskräftepotenzial. Gleichzeitig erlebt die Region eine dynamische Entwicklung, insbesondere im Bereich des Unternehmertums. Dank ihrer für die Weltwirtschaft wichtigen Rohstoffe verzeichnet die Region einen Anstieg der ausländischen Investitionen, was sie zunehmend in den Fokus des geopolitischen Interesses rückt. Gleichzeitig bleiben die Bedürfnisse hoch: Mehr als die Hälfte aller Menschen, die weltweit von extremer Armut betroffen sind, lebt in Subsahara-Afrika.Afrika bleibt auch im Entwurf der Strategie der internationalen Zusammenarbeit (IZA) 2025–2028 eine Schwerpunktregion. So befindet sich fast die Hälfte der Schwerpunktländer der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit (18 von 40) auf dem afrikanischen Kontinent. Die Schweiz wird weiterhin in diesen Kontinent der Zukunft investieren: in Übereinstimmung mit ihren strategischen Zielsetzungen und langfristigen Interessen sowie unter Berücksichtigung des Mehrwerts ihrer IZA und der Bedürfnisse vor Ort. Das internationale Genf wird für die Umsetzung der IZA auch in Zukunft eine wichtige Rolle spielen, namentlich im Rahmen der Unterstützung mehrerer internationaler Organisationen, die dort ihren Sitz haben. Die zahlreichen Krisen und Herausforderungen sowie die angespannte Lage der Bundesfinanzen zwingen den Bundesrat, Prioritäten zu setzen. Da das Ziel der IZA weiterhin darin besteht, hauptsächlich Projekte im Ausland zu finanzieren, sah sich die DEZA gezwungen, die Unterstützung für den «Salon du livre africain» in Genf einzustellen.