24.3826 · Interpellation · 2024-09-09
Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Wortlaut
Der Schweizer Armee fehlt es an Mitteln. Zur Durchführung einer Kurzumfrage «Nichtbinarität in der Schweizer Armee» reichen sie dann aber wieder aus: https://www.vtg.admin.ch/de/kurzumfrage-nichtbinaritaet-in-der-schweizer-armee.
1. Wie gross ist das Budget der Fachstelle Frauen in der Armee und Diversity (FiAD)?
2. Was versteht man unter «Diversity» und wie hoch ist der Anteil des FiAD-Budgets, der für diesen Bereich aufgewendet wird?
3. Wie viel kostet die Kurzumfrage «Nichtbinarität in der Schweizer Armee» (darin eingeschlossen natürlich auch die Redaktion und Verteilung des Untersuchungsberichts)?
4. Verfügen viele Armeen, die tatsächlich in Konflikte involviert sind, über spezialisierte Stellen zur «Diversity»?
5. Zurzeit stehen Bundesrat und Bundesversammlung vor der Herausforderung, die Schweizer Armee zeitnah zu modernisieren, damit diese sich den zunehmenden Risiken für die Sicherheit des Landes stellen kann. Ist deshalb nicht der Zeitpunkt gekommen, um die Zuteilung gewisser Mittel, die ja im Übrigen unzureichend sind, zu überprüfen?
6. Wäre es nicht angebracht, den Bereich «Diversity» der FiAD aufzulösen?
Stellungnahme des Bundesrates
1. Die Fachstelle Frauen in der Armee und Diversity (FiAD) gehört zum Kommando Ausbildung. Das jährliche Budget für die Fachstelle beträgt knapp eine Million Franken, womit die Betriebskosten und fünf Vollzeitstellen finanziert werden.
2. Die FiAD setzt sich für Diversität und Inklusion in der Schweizer Armee und der Gruppe Verteidigung ein. Vielfalt wird dort gezielt gefördert und eingesetzt, wo sie Wirkung entfalten kann. Diversität umfasst dabei Geschlecht, Alter, (Amts-)Sprache, interkulturelle, ethnische, geografische und soziale Herkunft, Religion und Weltanschauung, Körper und Psyche oder Geschlechtsidentität und sexuelle Orientierung sowie die Querschnittsthemen Vereinbarkeit, Verpflegung, Ausrüstung und Infrastruktur. Die Fachstelle berät sämtliche Milizangehörige und Mitarbeitende der Gruppe Verteidigung.
Das Budget der Fachstelle wird nicht in «Diversity» und «Frauen in der Armee» unterteilt, da sämtliche Bereiche der Fachstelle eng miteinander verknüpft und untrennbar verbunden sind. Entsprechend ist es nicht möglich, einen Betrag zu nennen, der ausschliesslich für
Diversity eingesetzt wird.
3. Die Kurzumfrage «Nichtbinarität in der Schweizer Armee» ist keine gross angelegte Studie. Dabei ging es darum, zu erfassen, welche Erfahrungen es in diesem Bereich gibt. Die Resultate der Kurzumfrage veröffentlicht die FiAD nur auf ihrer Webseite. Diese Arbeit wird mit den bestehenden personellen Ressourcen der FiAD geleistet und es entstehen keine zusätzlichen Kosten.
4. Der Bundesrat hat keine Übersicht über alle Streitkräfte, die eine Abteilung für Diversity haben. Als Beispiel können die USA, das Vereinigte Königreich, Deutschland, Kanada und Australien genannt werden. Sie verfügen über Beratungsstellen und/oder Beauftragte im Bereich der Diversity. Die Schweiz stellt keinen Einzelfall dar.
5. / 6. Nein. Die Vielfalt der Schweizer Bevölkerung wie auch die Vielfalt der Angehörigen der Armee sind Realität. Die Armee will – unter anderem mit den Leistungen der Fachstelle Frauen in der Armee und Diversity – die Fürsorgepflicht für die Truppe ganzheitlich verstehen und umsetzen. In einer Zeit der steigenden Bedrohung aufgrund geopolitischer Entwicklungen ist es essenziell, eine innere Einheit zu schaffen, welche die gemeinsame Auftragserfüllung, gestützt auf gegenseitiges Vertrauen, Respekt und Verlässlichkeit, ermöglicht. Dies stärkt sämtliche Angehörige der Armee, die Truppe und damit den Schutz der Bevölkerung. Deshalb hat die Gruppe Verteidigung in ihrer Vision für die Schweizer Armee im Jahr 2030 (https://vision-armee.ch/) unter anderem bereits festgehalten, dass sie eine Armee für alle ist und die Fähigkeiten aller gezielt nutzt. Zudem sind die Schaffung der Melde- und Beratungsstelle, die Erarbeitung einer Diversity-Strategie sowie Studien zu diesen Themen Massnahmen aus dem Aktionsplan der Gleichstellungsstrategie 2030 des Bundes.