Wortlaut

Der Bundesrat wird beauftragt, zu prüfen,

- wo das Programm "ERP Systeme V/ar" (auch ERPSYSVAR genannt) steht, für das mit Bundesbeschluss vom 22.06.2020 ein Verpflichtungskredit von 240 Mio. Franken bewilligt worden war;

- ob der Entscheid des VBS, die Realisierungseinheit 8 (RE8, «Einsatzkritische Prozesse») in ein neues Projekt auszulagern, mit dem Bundesbeschluss vom 22.06.2020 vereinbar ist;

- in welchen Fristen und zu welchen Bedingungen RE8 gemäss früherer Planung weiterhin umsetzbar ist;

- wie das Ambitionsniveau der IKT-Architektur im VBS den vorhandenen finanziellen, personellen und technischen Ressourcen so angepasst werden kann, dass Risiken minimiert und Zeitpläne eingehalten werden können;

- wie die Gouvernanz zur Steuerung der grossen IKT-Projekte im VBS bei einem angepassten Ambitionsniveau auszugestalten sind;

- und darüber bis spätestens am 30.06.2025 Bericht zu erstatten.

Begründung

Anlässlich der Verabschiedung des Bundesbeschlusses vom 22.06.2020 stellte der Bundesrat in Aussicht, weitgehende Helvetisierungen zu vermeiden und die in zahlreichen Armeen erfolgreich eingeführte SAP-Branchenlösung Defense & Security (D&S) und SAP Disconnected Operations (Systemunterstützung für Einsätze) als Basis für die Logistik der Armee, ihre Systembereitschaft, die Materialstellung und Ausrüstung für die im Einsatz stehende Truppe und die Flugtüchtigkeit bzw. die Flottenbereitschaft der Flugzeuge zu realisieren.

Laut Angaben der deutschen Firma SAP nutzen weltweit 57 Streitkräfte SAP-Lösungen, darunter 22 von 29 Nato-Staaten. Es ist zu klären, weshalb das VBS sich nicht weiterhin an bewährten Standard-Lösungen orientiert und einsatzkritische Applikationen teilweise in einer Neuen Digitalen Plattform (NDP) neu aufbauen und entsprechende bestehende Applikationen dekommissionieren will.

Zudem ist zu klären, weshalb mit der Neuen Digitalen Plattform (NDP) ein separates gehärtetes System geschaffen werden soll, das Support-Prozesse mit einschliesst, die nach bisheriger Planung mit der weit kostengünstigeren Realisierungseinheit 8 (RE8) hätten verwirklicht werden sollen. Auch andere Verwaltungseinheiten des VBS, der übrigen Bundesverwaltung, sowie Atomkraftwerke, AHV-Kassen oder Gesundheitswesen verfügen über hoch sensitive Daten, deren hohe Verfügbarkeit in allen Lagen einschliesslich dem Katastrophen- oder Kriegsfall gewährleistet sein muss.

Ziel muss sein, die mit der Standard-Software der Firma SAP auch im Defence-Bereich erzielbare Kosteneffizienz tatsächlich zu realisieren, statt ein mit grossen zeitlichen und finanziellen Risiken behaftetes, überhöhtes Ambitionsniveau und kostspielige Helvetisierungen anzustreben.

Antrag des Bundesrates

Annahme

Stellungnahme des Bundesrates

Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.