Wortlaut

Der Bundesrat wird beauftragt, den Bereich "Diversity" in der Fachstelle Frauen in der Armee und Diversity abzuschaffen und die nötigen Schritte zu unternehmen, damit diese Fachstelle wieder auf all das fokussiert, was die Stellung der Frauen in der Schweizer Armee betrifft und es ermöglicht, den Militärdienst für Frauen attraktiver zu gestalten. So soll sichergestellt werden, dass sich die genannte Fachstelle künftig ausschliesslich auf dieses wichtige Ziel für die Zukunft unseres Verteidigungssystems konzentriert.

Begründung

Angesichts der Erosion des Armeebestands aber auch der Notwendigkeit, grössere Teile der Bevölkerung für die Landesverteidigung zu interessieren, hat das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) zugelassen, dass sich die Fachstelle Frauen in der Armee und Diversity darin erging, fragwürdige Berichte zu Themen wie "Nichtbinarität in der Schweizer Armee" (siehe meine Interpellation 24.3826) oder auch zur Diskriminierung und sexualisierten Gewalt in der Schweizer Armee (von einem kundigen Kommentator treffend als "Pseudowissenschaft von der Armee gegen die Armee" beschrieben https://schweizermonat.ch/pseudowissenschaft-von-der-armee-gegen-die-armee/) zu erarbeiten.

Die Spitze des VBS, namentlich die Departementsvorsteherin und der Chef der Armee, beharren darauf, diese zumindest fragwürdigen Schritte zu legitimieren. Deshalb ist es an der Zeit, zu intervenieren, damit sich das VBS auf die wichtigen Elemente der Landesverteidigung konzentriert, anstatt mit ideologischen Massnahmen, die sich sowohl auf die Wehrbereitschaft wie auf die Attraktivität der Armee für Frauen negativ auswirken, Ressourcen zu verschwenden.

Und wie soll das umgesetzt werden? Indem die obgenannte Fachstelle ihres ideologischen Bereichs entledigt wird.

Antrag des Bundesrates

Ablehnung

Stellungnahme des Bundesrates

Die Vielfalt der Angehörigen der Armee ist eine Realität, dies hat der Bundesrat in der Antwort auf die Interpellation 24.3826 Addor «Fragen zur Fachstelle Frauen in der Armee und Diversity» ausführlich dargelegt. Für die Auftragserfüllung der Armee ist es deshalb wichtig, eine innere Einheit zu schaffen – gestützt auf gegenseitigem Vertrauen, Respekt und Verlässlichkeit. Die Fachstelle «Frauen in der Armee und Diversity» leistet diesbezüglich einen essentiellen und umfassenden Beitrag. Der Bundesrat ist entsprechend der Ansicht, dass «Diversity» auch in Zukunft Bestandteil der Fachstelle sein soll.

Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.