24.7082 · Fragestunde. Frage · 2024-02-28
Departement für auswärtige Angelegenheiten
Erledigt
Wortlaut
Am 15. Januar wurden nacheinander der chinesische Ministerpräsident und der ukrainische Präsident vom Bundesrat in Bern empfangen.
Wie teuer waren diese Besuche insgesamt und wie verteilen sich die Kosten unter den beiden Besuchen?
Stellungnahme des Bundesrates
Die erwähnten Besuche waren protokollarisch gesehen offizielle Besuche von Staats- bzw. Regierungschefs. Der Grossteil der Kosten betraf Sicherheitsmassnahmen, die auf Gefährdungsanalysen der Bundespolizei basieren. Zu diesen Kosten liegen noch keine verlässlichen Angaben vor. Die Kosten für die protokollarischen Leistungen dieser Besuche waren vergleichbar mit denen anderer kürzlicher Besuche. Die Transportkosten waren etwas höher als üblich, da aus logistischen und Sicherheitsgründen Fahrten mit Sonderzügen bevorzugt wurden. Die Kosten (ohne Sicherheit) liegen bei rund 71’000 CHF für China und 88’000 CHF für die Ukraine.