24.7260 · Fragestunde. Frage · 2024-05-27
Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport
Erledigt
Wortlaut
In verschiedenen Krisenherden zeigt sich, dass Angriffe auf kritische Infrastrukturen aus der Luft mit verschiedenen Waffensystemen zu grossen Problemen führen kann. Solche Angriffe können auch über grosse Distanzen erfolgen.
Ist die Schweizer Armee in der Lage, die kritische Infrastruktur angemessen gegen solche Angriffe zu schützen?
Stellungnahme des Bundesrates
Aktuell ist die Schweiz nicht in der Lage, sich gegen alle Arten von Bedrohungen aus der Luft zu schützen. Bei der bodengestützten Luftverteidigung auf grosse Distanzen besteht heute eine Fähigkeitslücke. Mit dem System Patriot wird diese Fähigkeitslücke geschlossen: Ein Grossteil der besiedelten Gebiete der Schweiz wird mit der bodengestützten Luftverteidigung geschützt und dabei können Luftfahrzeuge, Drohnen, Marschflugkörper und Kurzstreckenraketen im oberen Luftraum bekämpft werden. Der F-35A wird ebenfalls zum Schutz beitragen und kann mittels Lenkwaffen Marschflugkörper sowie Luftfahrzeuge bekämpfen. Damit künftig wieder ein umfassender Schutz vor Bedrohungen aus der Luft möglich ist, sieht das VBS vor, die Modernisierung der Mittel zur bodengestützten Luftverteidigung mittlerer Reichweite dem Parlament mit der Armeebotschaft 2025 zu beantragen, jene für die kurze Reichweite zu Beginn der 2030er-Jahre. Diese zeitliche Streckung ist aufgrund des aufgelaufenen Erneuerungsbedarf in der Armee und der zur Verfügung stehenden finanziellen Ressourcen notwendig. Zudem will der Bundesrat an der European Sky Shield Initiative (ESSI) teilnehmen, um auf internationaler Ebene Synergien in der Beschaffung, der Ausbildung und im Betrieb zu nutzen.