24.7393 · Fragestunde. Frage · 2024-06-04
Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport
Erledigt
Wortlaut
Seit 1996 beteiligt sich die Schweiz am NATO-Programm "Partnerschaft für den Frieden" (PfP). Dabei leistet die Schweiz auch Beiträge an den sogenannten Treuhandfonds.
a) Welche Beiträge hat unser Land seit dem Beitritt zu PfP geleistet?
b) Welche Projekte wurden mit diesen Beiträgen unterstützt?
c) Wie bewertet der Bundesrat die strategischen Auswirkungen der Vernichtung von 133'000 Tonnen Munition in der Ukraine im Rahmen des NATO-Treuhandsfonds auf die aktuelle Verteidigungsfähigkeit des Landes?