24.7816 · Fragestunde. Frage · 2024-12-03
Departement des Innern
Stellungnahme zum Vorstoss liegt vor
Wortlaut
Auf dem Chemiegelände Klybeck (Novartis, BASF) in Basel kam es 2018 im Innern von Bau K-90 zu Atemwegsreizungen. 2021 wurde dort der Kampfstoff Chlorpikrin nachgewiesen. Er unterliegt der Chemiekalienkontrollverordnung. Die Belastung wurde nicht gemessen, sondern bloss abgeschätzt. Trotzdem führte die neue Besitzerin Swiss Life in diesem Gebäude von 2019 bis 2023 diverse Publikumsveranstaltungen durch.
Wie gefährlich stuft der Bundesrat den Kampfstoff im Kontext von Publikumsveranstaltungen ein?
Stellungnahme des Bundesrates
Die Verantwortung über die Sicherheit in einem Gebäude liegt bei der Eigentümerschaft und untersteht der Aufsicht der Gemeinde bzw. des Kantons.Bei Chlorpikrin steht dessen starke Reizwirkung im Vordergrund, die bei hohen Konzentrationen zu einer Schädigung der Lunge führen kann. Ob und inwieweit ein Gesundheitsrisiko besteht, hängt davon ab, wie stark eine Person dem Stoff ausgesetzt ist. Die Risikobewertung in einem konkreten Fall ist Aufgabe der zuständigen Aufsichtsbehörden und der dazu beauftragten Experten.