24.7856 · Fragestunde. Frage · 2024-12-04
Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Erledigt
Wortlaut
Nach der Zeitenwende in der Verkehrspolitik durch die Ablehnung des Autobahnausbaus durch den Souverän, muss der Bundesrat das Potential der Velomobilität besser und schneller in Wert setzen: In der Beantwortung des Postulats 19.4631 Cattaneo zu Velobahnen hat der Bundesrat aufgezeigt, dass Velobahnen das Potential haben, das Verkehrsaufkommen auf Nationalstrassen zu reduzieren.
Wann wird der Bundesrat nun eine nationale Planung von Velobahnen prüfen, mit denen der Stau reduziert werden kann?
Stellungnahme des Bundesrates
Planung, Bau und Betrieb von Velobahnen liegen in der Zuständigkeit der Kantone. Das hat die Bevölkerung mit der Annahme des Veloweggesetzes so beschlossen. Der Bund unterstützt die Kantone mit fachlichen Grundlagen wie zum Beispiel Vollzugshilfen und Handbüchern. Zudem finanziert der Bund über die Agglomerationsprogramme Veloinfrastrukturen der Kantone, Städte und Gemeinden mit. Daneben ertüchtigt der Bund die Veloinfrastrukturen in seinem Zuständigkeitsbereich auf den Nationalstrassen mit Mischverkehr sowie an über 400 Autobahnanschlusswerken.