25.7314 · Fragestunde. Frage · 2025-06-03
Finanzdepartement
Erledigt
Wortlaut
Was unternimmt der Bundesrat kurz-, mittel- und langfristig, um das Warenabfertigungs- und Tarifierungswissen, welches sich im BAZG über die letzten Jahre (v.a. unter der vorherigen Direktion) stark abgebaut hat und sich nun in Form von substanziellen Wissens- und Ressourcenlücken im abfertigenden Binnenzollverkehr abzeichnen, wieder zu erlangen und unserer Wirtschaft und dem CH-Transportwesen eine kompetente Aufsichtsbehörde im Warenverkehr zu sein?
Stellungnahme des Bundesrates
Die Kontrolle des grenzüberschreitenden Warenverkehrs und die Erhebung der dabei anfallenden Abgaben und Zölle sind ein zentraler Pfeiler im Grundauftrag des BAZG. In der Weiterentwicklung des Berufsbildes der Fachspezialisten Zoll und Grenzsicherheit wird sichergestellt, dass die Vermittlung von zolltechnischem Wissen in der Grundausbildung gewährleistet bleibt. Zudem wird geprüft, wie sie sogar gesteigert werden kann. Gleichzeitig werden konkrete Massnahmen zur Stärkung des Zollwissens in einer eigens dafür eingesetzten Arbeitsgruppe ausgearbeitet.