25.7525 · Fragestunde. Frage · 2025-06-11
Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Erledigt
Wortlaut
Auf meine Frage 25.7370 antwortet der BR, die im Rahmen eines Gegenvorschlages zur Biodiversitätsinitiative vorgesehenen Mittel wären in Randregionen geflossen. Diese Mittel hätten Sanierungen und Unterhalt von Schutzgebieten durch die Land- und Bauwirtschaft ermöglicht.
Nachdem die Gelder nun nicht fliessen, sollen auch bewährte Mittel gestrichen werden (25.3700):
- Wie wirkt sich das auf das Einkommen der Land-, Forst- und Bauwirtschaft in Randregionen aus?
- Wie auf den Zustand der Schutzgebiete?
Stellungnahme des Bundesrates
Der Bundesrat legt Wert auf einen guten Zustand der Schutzgebiete. Deshalb investiert der Bund schon lange erhebliche Mittel in diesen Bereich. Eine aus finanzpolitischen Gründen nötige Reduktion stellt dieses Engagement nicht in Frage. Die Sanierung kann sich aber über einen etwas längeren Zeitraum erstrecken. Hinsichtlich der nachgefragten Einkommenseffekte verfügt der Bundesrat über keine Informationen, die über seine Antwort vom 10. Juni 2025 hinausgehen.