25.7549 · Fragestunde. Frage · 2025-06-11
Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Erledigt
Wortlaut
Die Massnahme 7 des Berichts von ASTRA und BAV an die KVF-N (2021), zum Einbezug der Biodiversitäts- und Bodenstrategie in den Umweltverträglichkeitsprüfungen (UVP) im Verkehrsbereich, ist laut einem Bericht des BAFU (2025) teilweise umgesetzt. Das weitere Vorgehen sei «in Diskussion».
- Was bedeutet das konkret?
- Bis wann wird die Massnahme vollständig umgesetzt sein?
- Welche weiteren Ämter planen, diese Strategien in ihren UVP zu integrieren und bis wann?
- Welche planen das nicht und warum?
Stellungnahme des Bundesrates
Wie im zitierten Bericht erwähnt, wurde die «Checkliste Umwelt für Nationalstrassenprojekte» vom ASTRA revidiert. Das BAFU und das BAV planen mittelfristig die Aktualisierung der «Checkliste Umwelt für Eisenbahnanlagen». Im Rahmen dieser Aktualisierung wird der Einbezug der Biodiversitäts- und Bodenstrategie in die Umweltverträglichkeitsprüfungen geprüft.Bei weiteren Bundesämtern, wie z.B. beim BFE, kann die Biodiversitäts- und Bodenstrategie fallweise auch im Rahmen der Plangenehmigungsverfahren zu konkreten Projekten beigezogen werden.