25.7750 · Fragestunde. Frage · 2025-09-10
Departement des Innern
Erledigt
Wortlaut
Im Rahmen der Sondersession "PFAS" hat BR Rösti erwähnt, dass der BR bereit sei, mit PFAS kontaminierte Lebensmittel nicht kontaminierten Lebensmittel beizumischen und das EDI sei daran eine entsprechende, zeitlich befristete Lösung auszuarbeiten. Dies entspricht nicht der "Good Manufacturing Practice" der Lebensmittelindustrie.
Ist sich der Bundesrat bewusst, dass er damit mit der Gesundheit der Bevölkerung spielt?
Stellungnahme des Bundesrates
Der Umgang mit PFAS - insbesondere die Lebensmittelproduktion - in besonders stark belasteten Gebieten ist eine grosse Herausforderung. Das EDI prüft derzeit, ob und wie eine zeitlich begrenzte Sonderregelung geschaffen werden kann, die es landwirtschaftlichen Betrieben in belasteten Gebieten ermöglicht, für eine begrenzte Zeitperiode weiterhin für die Lebensmittelkette zu produzieren. Dabei hat der Gesundheitsschutz der Konsumentinnen und Konsumenten höchste Priorität. Lebensmittel, die in den Handel kämen, müssten weiterhin die geltenden PFAS-Höchstgehalte einhalten. Der Verordnungsentwurf zu dieser befristeten Sonderregelung wird einer Vernehmlassung unterzogen, bevor definitiv über diese Frage entschieden werden kann.