Wortlaut

Ich bitte den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Wann ist die Wiedereröffnung des DEZA Büros in Pyonyang geplant?

2. Mit welchen Kosten rechnet der Bundesrat?

3. Was sind die Gründe für diesen Entscheid?

4. Gibt es Kriterien, aufgrund derer die Aktivitäten der DEZA in Nordkorea evaluiert werden? Welche?

Begründung

Gemäss südkoreanischen Medienberichten plant die DEZA die Wiedereröffnung des Büros in Pyongyang. Es stellen sich in diesem Zusammenhang die Fragen nach den Gründen, den Zielen, der Wirksamkeit und vor allem der Strategie. Die Entwicklungszusammenarbeit der Schweiz hat richtigerweise eine Strategie auf Schwerpunktländer. Insofern stellt sich die Frage, ob Nordkorea tatsächlich ein Land ist, für das Steuergelder aufgewendet werden sollen.