26.7063 · Fragestunde. Frage · 2026-03-04
Justiz- und Polizeidepartement
Erledigt
Wortlaut
In einem Artikel vom 26. Januar berichtete die Zeitung Blick, dass das EJPD in seiner Lageanalyse zu dem Schluss kommt, dass die Schweizer Armee keine 70 Kampfflugzeuge benötigt.
- Auf welcher Rechtsgrundlage und seit wann erstellt das EJPD militärische Lageanalysen?
- Ist das nicht die Kernaufgabe des militärischen Nachrichtendienstes?
Stellungnahme des Bundesrates
Das EJPD erstellt keine militärischen Lageanalysen. Das ist Aufgabe des VBS beziehungsweise des militärischen Nachrichtendienstes. Das EJPD gehört aber zu den Departementen, die unter anderem auch für sicherheitspolitische Themen zuständig sind. Es ist auch eines der drei Departemente im Sicherheitsausschuss des Bundesrates, wo regelmässig Diskussionen über die Bedrohungslage der Schweiz stattfinden. Das EJPD beteiligt sich deshalb – wie andere Departemente auch – an der Diskussion und Entscheidfindung zu wichtigen sicherheitspolitischen Themen der Schweiz.