26.7076 · Fragestunde. Frage · 2026-03-04
Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport
Erledigt
Wortlaut
Das BABS plante, das Notfallradio nach der Stilllegung der zivilen UKW-Infrastrukturen nicht mehr zu betreiben.
- Hält der Bundesrat auch nach der verschobenen UKW-Abschaltung daran fest?
- Falls ja, wie wird die Alarmierung und laufende Information der Bevölkerung u.a. in den über 360000 Schutzräumen sichergestellt (z.B. bei einem länger andauernden Stromausfalls oder einer Cyber-Sabotage), wenn das baulich geschützte und stromunabhängige UKW-Notfallsystem (u.a. VRKK-Standorte) zurück gebaut wird?
Stellungnahme des Bundesrates
Im Rahmen der Erarbeitung der Botschaft zur Multikanalstrategie werden die Stellungnahmen aus der am 2. Februar 2026 beendeten Vernehmlassung berücksichtigt. Der Bundesrat wird bei der Verabschiedung der Botschaft auch den Weiterbetrieb des Notfallradios prüfen. Dabei wird im Vordergrund stehen, dass die Alarmierung der Bevölkerung bestmöglich sichergestellt ist.