26.7318 · Fragestunde. Frage · 2026-06-01
Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung
Erledigt
Wortlaut
Obwohl die Genehmigung des Wirtschaftspartnerschaftsabkommens mit Malaysia am 17. Juni 2026 auf dem Sessionsprogramm des Nationalrats steht, hat der Bundesrat nicht kommuniziert, welche Nachhaltigkeitszertifizierung für Palmöl gilt, das im Rahmen des Abkommens zum Präferenzzollansatz eingeführt wird.
- Wie rechtfertigt der Bundesrat, dass die Bundesversammlung einen Beschluss fassen muss, ohne die tatsächliche Tragweite des PPM-Ansatzes (Process and Production Method) einschätzen zu können?
- Wurde ein Nachhaltigkeitsstandard festgelegt, und wenn ja, welcher?
- Wenn es sich um den MSPO-Standard (Malaysian Sustainable Palm Oil) handelt: Wie begründet der Bundesrat diesen Standard, obwohl dieser vielfach kritisiert wird?
Stellungnahme des Bundesrates
Die Antwort des Bundesrates existiert nur in französischer Sprache. (Bitte wechseln Sie auf der Homepage oben rechts die Sprache)