Zusammenfassung

Sechster Bericht des Bundesrates vom 29. November 1995 über die Schweiz und die Konventionen des Europarates

Ausgangslage

Der Bericht erörtert die allgemeine Politik der Schweiz den Konventionen des Europarates gegenüber und listet die Konventionen auf, die seit dem letzten Bericht ratifiziert wurden. Es folgt dann, nach Sachbereichen gegliedert, eine Aufzählung der noch nicht ratifizierten Konventionen.

Im allgemeinen Teil des Berichtes hatte der Bundesrat Gelegenheit, ausführlich auf die schweizerische Politik in bezug auf die Beziehungen zwischen den europäischen Übereinkommen und dem schweizerischen Recht einzugehen.

Verhandlungen

Beide Räte nahmen vom Bericht Kenntnis. (Siehe auch Geschäft 95.083)