96.3107 · Postulat · 1996-03-20
Departement des Innern
Erledigt
Wortlaut
Der Bundesrat wird gebeten, eine unabhängige Expertise erstellen zu lassen, die die Vorgänge, Ursachen und Verantwortlichkeiten rund um das Debakel der Vorsorgestiftungen Vera und Pevos abklärt. Es sind Vorschläge zu machen, mit welchen Massnahmen solche grossen Verluste in Zukunft vermieden werden können.
Begründung
Der Schaden im Falle der beiden Vorsorgestiftungen Vera und Pevos wird in der Tagespresse auf 80 bis 100 Millionen Franken geschätzt. Offenbar wurden die beiden Vorsorgeeinrichtungen mittels komplizierter Rechtskonstruktionen von Baufirmen als "Selbstbedienungsladen" missbraucht. Ein Grossteil des entstandenen Finanzlochs muss nun über den Sicherheitsfonds von der Allgemeinheit getragen werden. Unklar ist derzeit, inwiefern kantonale Aufsichtsbehörden oder das BSV ihren Aufsichtspflichten nachgekommen sind. Diese Hintergründe sind in einem Bericht von unabhängiger Warte zu klären.
Antrag des Bundesrates
Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.
Stellungnahme des Bundesrates
Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.