Fetz Anita · Ständerat · 2010-05-31

Wortprotokoll

Sie erlauben mir, ein paar Worte zur Geschichte dieser Motion zu sagen. Ich habe mich im August letzten Jahres mit einer Interpellation (09.3793) erkundigt, welche diplomatischen und administrativen Kosten das Ganze verursacht hat und ob die UBS diese zu tragen hat. Sie erinnern sich vielleicht, dass uns unser Finanzminister bei der Beratung dann Folgendes zugesichert hat - das ist zitierenswürdig -: "Ich versichere Sie, wir werden diese Fragen zu Ende denken, denn wir wollen für diesen Fall eine absolut saubere Lösung haben ... Wir werden Sie, sauber rechtlich argumentierend, mit der ganzen Geschichte noch einmal konfrontieren, um dann die Sache zu Ende führen zu können." (AB 2009 S 904) So weit, so gut.

Sie erinnern sich dann daran, wie es weiterging. Der Bundesrat ist am 24. Februar dieses Jahres zum Schluss gekommen, dass die Überwälzung der Kosten nicht gehe. Mir und vielen anderen war dies unverständlich, und darum sollte diese Motion sichern, dass diese Überwälzung dann wirklich auch stattfinden muss. Ich freue mich nun, dass der Bundesrat dies nach langem Zögern doch noch möglich gemacht hat. Nun kommt für Sie die wichtige Information: Deshalb ist mein Begehren erfüllt, und deshalb kann ich die Motion selbstverständlich zurückziehen.

Offen bleibt für mich aber die Frage, warum, Herr Bundesrat und Herr Finanzminister, bei jeder Problemlösung im Finanzbereich der Bundesrat jedes Mal von verschiedenen Seiten "geschupft" werden muss - in diesem Fall musste auch noch die Finanzdelegation intervenieren -, bis er zügig vorwärtsmacht. Man hätte doch gerne etwas schnellere Entscheide.

Aber der Entscheid ist gefällt worden; deshalb ziehe ich meine Motion zurück.

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