preparatory:AB 120111

Wortprotokoll

Ich möchte die Gelegenheit wahrnehmen und nochmals auf die Raserproblematik hinweisen. Ich weiss nicht, ob Frau Bundesrätin Leuthard dazu auch noch etwas sagen will. Wir haben gesagt, dass wir hier noch eine Bemerkung anbringen möchten.

Wir waren mit verschiedenen Vorstössen konfrontiert, mit parlamentarischen Initiativen, dann mit der Volksinitiative, auch die Kommission für Rechtsfragen hat sich mit der Frage befasst; Sie haben das heute schon gehört. Es war für uns klar, dass wir hier die Raserproblematik thematisieren und Massnahmen in Via sicura integrieren. Es gibt zahlreiche Bestimmungen, die darauf hinauslaufen, dass eine wesentliche Verschärfung vorgenommen wird: eine Sperrfrist von zwei Jahren, im Wiederholungsfall eine solche von zehn Jahren. Wir haben weiter hinten in der Vorlage auch die Zahlen zur Bestimmung der Geschwindigkeitsüberschreitungen aufgenommen. Vielleicht können wir auch darauf noch zurückkommen.

Wir bitten Sie, den Anträgen, die wir hier bezüglich der Raser aufgenommen haben, zuzustimmen. Es wird dann Sache des Zweitrates sein, diese Fragen zu vertiefen. An und für sich sind die Anträge kongruent mit der ganzen Vorlage; sie sind stimmig. Sie bieten meiner Meinung nach auch keine Probleme und sind konsequent.

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