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preparatory:AB 128304

Forster-Vannini Erika · Ständerat · St. Gallen · Freisinnig-demokratische Fraktion · 2010-06-01

Wortprotokoll

Ich begrüsse Sie zur heutigen, zweiten Sitzung und bitte den Ratssekretär, die Mitteilung des Kantons Uri zu verlesen.

[VS]

Schwab Philippe, Ratssekretär, verliest die folgende Mitteilung:

Schwab Philippe, secrétaire, donne lecture de la communication suivante:

Der Regierungsrat des Kantons Uri teilt mit, dass Herr Markus Stadler, geboren am 24. Dezember 1948, Bürger von Altdorf und Schattdorf (Kanton Uri), wohnhaft in Bürglen, am 25. April 2010 als Mitglied des Ständerates gewählt worden ist. Der Regierungsrat hat die Wahl mit Beschluss vom 11. Mai 2010 validiert. Dieser Beschluss ist im Amtsblatt des Kantons Uri vom 21. Mai 2010, Nr. 20, veröffentlicht worden.

[VS]

Präsidentin (Forster-Vannini Erika, Präsidentin): Das Büro hat festgestellt, dass die Wahl von Herrn Stadler gültig zustande gekommen ist. Aufgrund der Angaben von Herrn Stadler hat das Büro keine Mandate festgestellt, die nach Artikel 144 der Bundesverfassung und Artikel 14 des Parlamentsgesetzes mit einem parlamentarischen Mandat unvereinbar wären. Das Büro beantragt, die Wahl von Herrn Stadler formell festzustellen. - Sie sind damit einverstanden.

Wir kommen zur Vereidigung. Ich bitte Herrn Stadler, in die Mitte des Saales zu treten. Ich bitte die Ratsmitglieder sowie die übrigen Anwesenden im Saal und auf den Tribünen, sich zu erheben.

Ich bitte unseren Sekretär, die Eidesformel zu verlesen.

[VS]

Schwab Philippe, Ratssekretär, verliest die Eidesformel:

Schwab Philippe, secrétaire, donne lecture de la formule du serment:

Ich schwöre vor Gott dem Allmächtigen, die Verfassung und die Gesetze zu beachten und die Pflichten meines Amtes gewissenhaft zu erfüllen.

[VS]

Stadler Markus wird vereidigt

Stadler Markus prête serment

[VS]

Präsidentin (Forster-Vannini Erika, Präsidentin): Herr Ständerat, der Rat nimmt von Ihrem Eid Kenntnis. Im Namen des Rates heisse ich Sie herzlich willkommen, gratuliere Ihnen von ganzem Herzen und hoffe, dass es Ihnen in unserem Rat ebenso gut gefällt wie uns allen! (Beifall; die Präsidentin überreicht Herrn Stadler einen Blumenstrauss)