preparatory:AB 130017

Wortprotokoll

Des Weiteren fügte der Nationalrat bei der ersten Lesung einen neuen Artikel bezüglich des Einbezugs urteilsunfähiger Personen in das Einwilligungsverfahren ein. Wir waren in der Kommission grundsätzlich der Meinung, dass dieser Sachverhalt mit den Regelungen in den Artikeln 21 und 23 hinreichend geregelt sei. Der Nationalrat hat hier in Bezug vor allem auf die Kinder und Jugendlichen eine Verstärkung vorgenommen, eine Konkretisierung mit Blick darauf, dass es sich um einen ethisch sehr sensiblen Bereich handelt. Es geht darum, dass man mit Artikel 20a noch einmal betont, dass die Meinung der Kinder und Jugendlichen entsprechend ihrem Alter und ihrer Reife ein zusätzliches Gewicht erhalten soll und dass man die Kinder und Jugendlichen altersgerecht in die Entscheidfindung einbeziehen soll.

Wir sind nun nach geführter Diskussion in der Kommission dem Nationalrat gefolgt.