preparatory:AB 131017

Wortprotokoll

Ich bedanke mich für diese Diskussion. Sie bringt eigentlich das zum Ausdruck, was ich jetzt zum dritten oder vierten Mal erlebe: einen Zuspruch zum Sport, der erfreulich ist. Ich stelle mit Freuden fest, dass der Sport heute in der Gesellschaft akzeptiert ist und breite Unterstützung findet. Ich erinnere mich an das erste Nasak-Programm. Ich gehörte damals auch zu den Gegnern, ich bekenne das offen. Ich stelle fest, dass der Sport jetzt doch gesellschaftlich an Ansehen gewonnen hat und auch breite Zustimmung im Parlament geniesst. Ich habe mich auch über die Ernsthaftigkeit gefreut, mit der Sie die finanzielle Diskussion geführt haben. Ich glaube, man hat schon weniger lang um 20 Millionen Franken, verteilt auf fünf Jahre, gerungen. Es zeigt eigentlich genau das Dilemma, in dem schon der Bundesrat gesteckt hat. Er hat eine ähnliche Diskussion geführt, wie sie auch der Nationalrat geführt hat und wie Sie sie jetzt wieder führen.

Vielleicht noch etwas zum Grundsätzlichen: Die Vorlage basiert auf einer Motion des Nationalrates, der Nasak 4 bestellt hat. Nasak hat, es wurde hier mehrmals erwähnt, eine positive Vergangenheit - nach den ersten Widerständen. Auf den Anlagen, die so gebaut wurden, haben Weltmeisterschaften und Europameisterschaften, haben grosse internationale Wettkämpfe stattgefunden. Dies hat es der Schweiz ermöglicht, sich auf diesen Anlagen auch im internationalen Rampenlicht zu behaupten und sich positiv zu präsentieren. Aus dieser Optik haben sich diese Anlagen in der Vergangenheit absolut bewährt. Sie ermöglichen es der Schweiz, sich auch in der Sportwelt zu präsentieren. Der Sport wird ja auch gesellschaftlich und politisch, auch international, immer wichtiger - Medaillenspiegel wurden zitiert -; daraus spürt man, dass die internationale Leistungsfähigkeit nicht nur, aber auch am Sport gemessen wird.

Mit diesem Nasak-Programm beschreiten wir eigentlich einen bewährten Weg in der Schweiz. Der Bund unterstützt subsidiär Projekte, die von den Gemeinden und den Kantonen, aber auch von Privaten angerissen und unterstützt werden. Der Beitrag des Bundes ist relativ bescheiden, auch das wurde erwähnt; über alle Projekte der letzten Nasak-Programme beträgt er etwa 10 Prozent des gesamten Investitionsvolumens. Der Beitrag des Bundes ist aber viel grösser, weil der Bund eine Art Gütesiegel abgibt, wenn er ein Projekt unterstützt. Es ist ein Gütesiegel vielfach für private Sponsoren, für private Unterstützer, die dann sagen: "Wenn der Bund das macht, dann machen wir das auch." So gesehen ist also der Bund als Auslöser eines Projektes wichtig, weil man dann davon ausgeht, dass es gründlich geprüft und abgesprochen ist. Das ist dann auch der Anlass, dass Kantone und Gemeinden dies mit privaten Investoren ausnützen.

Damit sieht man dann bereits die Nutzung solcher Sportanlagen: Es sind zwar Anlagen von nationaler Bedeutung, es [PAGE 761] können Grossanlässe darauf stattfinden. Aber mit dieser Unterstützung und mit dem Subsidiaritätsprinzip ist ebenfalls gewährleistet, dass sie auch für den Breitensport, für den Jugendsport und für die Spitzensportförderung jederzeit zur Verfügung stehen. Das sind die Auflagen, die wir mit unserem Beitrag verbinden können und wollen, und dadurch kommt der Geist der schweizerischen Sportwelt zum Ausdruck: Es sind Anlagen, die alle nutzen können, auf denen alle Wettkämpfe durchführen können.

Zur Bedingung eines solchen Projektes: Es braucht die Zustimmung des nationalen Verbandes, und damit steht hinter diesem Projekt ein Förderkonzept des entsprechenden Verbandes. Eine der Bedingungen ist also, dass der nationale Verband ein solches Projekt unterstützt und dass es in ein Konzept eines nationalen Verbandes eingepasst ist. Es sind nicht nur regionale Projekte, die lanciert worden sind, sondern ein solches Projekt gehört in das Förderkonzept eines Verbandes. Das ist eine der Bedingungen. Damit kann ich auch eine Frage von Herrn Graber beantworten: Wir betreiben mit dem Nasak-Programm keine Regionalpolitik, das ist nicht das Ziel, sondern wir unterstützen Projekte, die national gewünscht und unterstützt werden, die eingebettet sind in ein Sportkonzept - Herr Bischofberger hat danach gefragt -; es ist nicht so, dass das losgelöst ist, sondern es ist in ein Gesamtkonzept eingebettet.

Herr Abate, es ist tatsächlich so: Wir haben über die ganze Schweiz verteilt einen ähnlichen Investitionsanteil. Wenn wir nur Nasak betrachten, ist das Tessin tatsächlich am Schwanz dieser Rangliste. In Nasak 4 sind konkret Investitionen in Campra für Langlauf, für den nordischen Skisport vorgesehen, für Sommer und Winter. Das ist in Nasak 4 für Campra vorgesehen. Weiter sehen wir für das Segeln in Brissago wenige Korrekturen der Hafenanlagen vor, und in Tenero betrifft es Swiss Swimming: Dort ist eine Traglufthalle vorgesehen, damit man ganzjährig schwimmen kann.

Damit sind wir bei Tenero. Wir investieren hier jetzt, in einer ersten Bauetappe, gegen 30 Millionen Franken; wir haben dann auch eine zweite Etappe vorgesehen. Das Tessin profitiert massgeblich von Tenero. Die Kleinräumigkeit und die Abstimmung mit den nationalen Sportverbänden führen dazu, dass wir für den ganzen Kanton Tessin vor allem in Tenero und weniger in Nasak-Anlagen investieren. Wir hören gerne, dass sich nationale Sportverbände dort engagieren, aber ich glaube, dass man insgesamt sagen kann, dass das Tessin mit Tenero gut bedient ist. Es ist zu einem kantonalen Zentrum für sehr viel mehr geworden.

Nasak ist aber kein regionales Förderkonzept, sondern ein nationales Sportanlagenkonzept, das regional entsprechend eingebunden wird. Es ist aber so, das haben Sie angesprochen, dass viele dieser Sportanlagen, die wir planen, am Schluss in Randregionen sind. In diesen Randregionen spielen sie durchaus eine entscheidende Bedeutung. Engelberg, Rotsee und Nidwalden mit der Kanuanlage wurden hier genannt. Es sind kleine Beiträge, die der Bund dort spricht. Bei der Kanuanlage in Nidwalden sprechen wir von 450 000 Franken. Das kann aber dem Kanton Nidwalden durchaus etwas bringen, weil es eine neue Anlage ist, ein Sport, der dann dort zu Hause ist. So gesehen hat Nasak für Randregionen eine ausserordentlich grosse Bedeutung. Skisprunganlagen usw., die in Randregionen erstellt werden, haben durchaus einen positiven Aspekt für den Tourismus in diesen Regionen. Es ist zwar ein nationales Sportkonzept, aber in Regionen wird auch entsprechend investiert.

Noch zur Frage von Herrn Ständerat Graber, was in diesem Sammelkredit auf Seite 2072 enthalten sei: Es sind kleinere Projekte vorgesehen, die noch nicht ausdrücklich auf dieser Liste geführt werden, beispielsweise Handballarena Schaffhausen; Paraplegikerzentrum Nottwil, rollstuhlgängiges Gebäude, 1 Million oder 1,5 Millionen Franken; dann ist das Kanuzentrum in Buochs enthalten; 70 000 Franken für Kartenmaterial für den Orientierungslauf sind enthalten, da sind wir ja die Besten weltweit; ein weiteres Stichwort ist Segeln in Brissago. Es ist eine ganze Reihe von kleineren Projekten, die in dieser Sammelposition enthalten sind. Wenn Sie diesen Betrag sprechen, wird er dann dort investiert.

Herr Graber hat auch gefragt, worauf man verzichtet habe - es ging ja von 87 auf 50 Millionen Franken. Wir haben insbesondere auf drei Dinge verzichtet: Einmal war vorgesehen, einen Beitrag von 10 Millionen Franken für ein nationales Sportleistungszentrum für die kleineren Verbände zu sprechen; darauf haben wir jetzt verzichtet, es ist vielleicht auch noch nicht ganz so weit. Dann haben wir eine Grosshalle gestrichen. Weiter haben wir ein Schwimmzentrum gestrichen und andere Anlagen etwas zurückgestuft; das ist die Konsequenz.

Was kann das für Konsequenzen haben? Es kann schon sein, dass damit die Totalerneuerung des Ruderzentrums Rotsee allenfalls gefährdet ist oder dass es eine Zusatzschlaufe braucht und neue Investoren gesucht werden müssen, das kann ich nicht abschliessend beurteilen. Das Projekt in Engelberg ist ohne grossen wirtschaftlichen Hintergrund und kann dadurch natürlich in Zusatzschlaufen gedrängt werden, oder allenfalls müsste man auch darauf verzichten. Das kann ich nicht ganz ausschliessen. Wir haben versucht, aufgrund dieser Kürzung einen Schlüssel zu finden. Wir haben auch mit Vertretern einzelner Projekte gesprochen und haben das Gefühl, das sei jetzt ausgeglichen.

Zusammengefasst: Ein Gesamtkredit von 50 Millionen Franken wird alle Verbände entsprechend treffen. Unserer Meinung nach ist aber mit 50 Millionen Franken die Realisierung von Sportanlagen möglich. Es braucht da und dort Zusatzschlaufen. Ich hoffe nicht, dass ein einzelnes Projekt dann deswegen ganz aus der Liste fällt; ich kann es aber nicht ausschliessen, weil ich nicht alle Projekte im Detail kenne. Tatsache ist, dass ein Bundesbeitrag weitere Investoren anzieht und sie eigentlich befähigt, dann teilzuhaben. Das ist aber unserer Meinung nach auch mit diesen 50 Millionen Franken möglich. Der Bundesrat hat sich eigentlich, sportfreundlich, wie er ist, grundsätzlich für den Sport ausgesprochen, aber mit Ihren Sparaufträgen im Nacken für eine finanzpolitische Lösung mit einem Gesamtkredit von 50 Millionen Franken entschieden und meint, es sei möglich, das so zu tun. Sollten Sie trotzdem den Minderheitsantrag annehmen und 70 Millionen Franken sprechen, müsste dieser Antrag wohl mit dem Einzelantrag Eder gekoppelt werden, damit noch präzisiert wird, dass wir bei bestehenden Projekten, wo wir gekürzt haben, noch einmal über die Bücher gehen und neue Projekte noch einmal prüfen können.

Ich glaube nicht, dass das eine Carte blanche wäre, wie das dargestellt wurde. Wir kennen die Investoren. Wir würden also sicher - wenn wir beispielsweise beim Rotsee bleiben - dort, wo wir befürchten, dass es nicht geht, das noch einmal absprechen. Da braucht es Absprachen mit den Gemeinden, mit den Kantonen, mit den nationalen Verbänden. Ich denke, es wäre keine Carte blanche, sondern es würde dem Bundesrat bzw. uns dann ermöglichen, das mit den Veranstaltern im Detail abzusprechen. Das wäre der Antrag Eder; er gäbe uns die Möglichkeit, hier noch einmal darauf zurückzukommen.

Mit diesen 50 Millionen Franken können wir etwa eine mittlere Unzufriedenheit erreichen, wie dies auch in anderen Beispielen der Fall ist. Sie müssen mit einem Gesamtkredit von 50 Millionen Franken noch kein schlechtes Gewissen haben. Sie ermöglichen sehr viele Projekte, die ausgelöst werden können. Ich glaube, es ist eine ausgewogene Lösung, die Ihnen der Bundesrat vorschlägt. Sie ist immer noch sportfreundlich, mit Einschränkungen, aber es ist ein gangbarer Kompromiss.

Ich bitte Sie also, auf die Vorlage einzutreten, bedanke mich für Ihren Zuspruch zum Sport und bitte Sie, dem Entwurf des Bundesrates zu folgen.