preparatory:AB 136625

Wortprotokoll

Ich glaube, die Begründung ist von Herrn David gegeben worden. Er hat den Antrag der Minderheit zurückgezogen, und ich möchte mich auch den Ausführungen des Kommissionspräsidenten anschliessen und diese Fristenfrage noch einmal prüfen. Ich hoffe einfach, dass es sich hier um eine gewissermassen redaktionelle Frage handelt und nicht um eine materielle, denn dieses Geschäft hat's langsam in sich. (Heiterkeit) Das schieben wir nun also seit Jahren vor uns her, und immer kommt wieder irgendwo ein Stolperstein zum Vorschein.

Unter diesen Vorzeichen plädiere ich also auch dafür, diese Frist noch einmal zu prüfen.