preparatory:AB 145007
Maurer Ueli · Bundesrat · Zürich · 2014-06-10
Wortprotokoll
Die Weiterentwicklung der Armee wird die Ausgestaltung der Armee beeinflussen. Die zentrale Vorgabe bildet das Leistungsprofil. Als Rahmenbedingung sind die von Bundesrat und Parlament festgelegten Eckwerte zu berücksichtigen. Ein Ziel besteht dabei darin, den Personalbestand der Gruppe Verteidigung so auszugestalten, dass er auch längerfristig finanzierbar ist. Da die Armee ein Gesamtsystem ist, wird der militärische Nachrichtendienst bei dieser Überprüfung nicht ausgeschlossen. Entgegen den Spekulationen in den Medien ist festzuhalten, dass noch keine Entscheidungen getroffen worden sind.