preparatory:AB 16092
Forster-Vannini Erika · Ständerat · St. Gallen · Freisinnig-demokratische Fraktion · 2001-10-04
Wortprotokoll
Ich möchte Sie bitten, die Anträge zurückzuweisen. Wir haben uns in der Kommission sehr eindringlich mit diesen Fragen auseinander gesetzt. Wir haben bewusst entschieden, dass wir die Kostendämpfungsmassnahmen hier und heute einführen wollen. Wenn wir diesen Teil hier jetzt herausbrechen, befürchte ich, dass wir letztendlich wieder dort sind, wo wir eigentlich nicht hinwollen, und dass Kostendämpfungsmassnahmen dann letztlich nicht eingeführt werden. Ich habe das schon beim Eintreten gesagt: Es ist wichtig, dass wir hier jetzt beschliessen und die Kriterien - wie das Frau Berger und auch Herr Pfisterer wollen - dann in einem zweiten Umgang beschliessen. Die Gesamtabstimmungen können wir später durchführen.
Ich bitte Sie eindringlich, diesen Anträgen nicht zuzustimmen.