preparatory:AB 165863

Wortprotokoll

Ich begrüsse das Postulat Luginbühl ebenfalls sehr. Das Schweizer Recht ist beim Schutz der Rechte der Künstlerinnen und Künstler in Rückstand geraten. Der Ständerat wollte die Frage, wie Herr Luginbühl ausgeführt hat, vor über zwanzig Jahren bei der Revision des Urheberrechtsgesetzes regeln. Inzwischen hat sich die Welt weiterbewegt. Die Schweiz ist auch für die Kunst ein wichtiger Standort. Von daher ist dieser Schritt eigentlich überfällig. Herr Luginbühl hat sich - bescheiden, wie er ist - auf ein Postulat beschränkt. Ein Postulat ist gut, weil es jetzt unmittelbar etwas auslösen kann, nämlich einen Bericht. [PAGE 305] Letztlich hängt eigentlich alles davon ab - und deshalb habe ich das Wort ergriffen -, wie die Annahme des Postulates begründet wird, auch in zeitlicher Hinsicht. Kann die Frau Bundesrätin zusichern, dass die Arbeiten an diesem Bericht umgehend an die Hand genommen werden? Ich glaube, das ist jetzt ein Fall, bei dem wir nicht jahrelang zuwarten können, bis vielleicht einmal eine Lösung kommt. Ein Bericht ist ja kein Selbstzweck, sondern muss die Grundlage für die nachher folgenden politischen Entscheidungen liefern. Deshalb hängt alles auch davon ab, wie zügig die Arbeiten an die Hand genommen werden.