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preparatory:AB 167851

Bürgi Hermann · Ständerat · Thurgau · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2011-09-20

Wortprotokoll

Ergänzend zum Bericht halte ich noch Folgendes fest: Wie gesagt, diese Motion möchte den Bundesrat beauftragen, die Bekämpfung des virtuellen Kindsmissbrauchs zu thematisieren. Wir haben dann zur Kenntnis genommen, dass diese Motion offene Türen einrennt, da sich die Schweiz in verschiedener Hinsicht bereits engagiert hat. Dennoch sind wir zum Schluss gekommen, dass es doch verfehlt wäre, die Motion in dem Sinne abzuweisen, dass sie schon erfüllt sei. Vielmehr sind wir der Meinung, dass mit der Annahme dieser Motion das Zeichen gesetzt wird, dass hier im richtigen Sinne vorgegangen wird. Deshalb haben wir ihr ohne Weiteres zugestimmt.

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