preparatory:AB 214996

Wortprotokoll

Bei der Grenzwacht arbeiten wir mit den bestehenden Mitteln weiter. Wir können die Effizienz des Grenzwachtkorps durch technische Hilfsmittel weiter stärken. Wir möchten nicht unbeschränkt mehr Personal einstellen. Aus meiner Sicht würde ich die Situation im Immobilienbereich nicht gerade als katastrophal bezeichnen. Die Gebäude, die ich schon besucht habe, sind in gutem Zustand. Das Problem ist eher, dass wir beim Grenzwachtkorps über tausend Immobilien haben, zum Teil eben ehemalige Grenzstationen, die wir heute nicht mehr betreiben. Wir denken daran - wir haben auch ein internes Programm -, dass wir diesen Immobilienbestand entsprechend reduzieren wollen und reduzieren müssen, um auch den Unterhaltsbedarf etwas zu verkleinern. Daneben enthält das Immobilienprogramm jeweils auch entsprechende Bauten, um die Effizienz zu erhöhen. Wir müssen aber auch schauen, dass wir in Zukunft nicht einfach in Immobilien im Grenzbereich investieren, denn mit der Digitalisierung werden Kontrollen nicht nur im grenznahen Bereich durchgeführt, sondern wir können diese mit mobilen Patrouillen auch irgendwo durchführen. Damit ist der Investitionsbedarf im Immobilienbereich nicht unendlich. Wir denken eher an einen Abbau des Immobilienbestandes. Daran arbeiten wir ebenfalls.