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Wortprotokoll

Das Wort, das ich nun zu Block 5 am meisten gehört habe, ist "sparen". Darf ich Sie daran erinnern, dass wir mit unserem Budget einfach Ihren Auftrag umsetzen, die Teuerung zu reduzieren, und zwar aufgrund der von Ihnen angenommenen Motion Dittli (16.3705). Dies und nichts anderes haben wir gemacht. Wir haben ja am Ende des Tages die Schuldenbremse einzuhalten. Das tun wir damit.

Ich möchte Sie noch einmal daran erinnern, dass das Wort "sparen" hier wahrscheinlich von der Bevölkerung falsch interpretiert wird. Wenn gespart wird, hat man weniger Geld. Wir verlangsamen einfach das Wachstum ein wenig, aber es fliesst immer noch mehr Geld, sowohl in die Kultur als auch in die Bildung. Ich bitte Sie, sich dies vor Augen zu halten. Sparen bedeutet bei uns, dass das Ausgabenwachstum verlangsamt wird. So viel vorab.

Zum Bereich Kultur: Man kann wohl sagen, dass die Beiträge zur Kultur so vielfältig sind wie die Schweiz mit ihren vier Sprachregionen und ihrer vielseitigen Kultur. Die Kulturförderung widerspiegelt eigentlich das Bild dieser Schweiz. Dies führt auch dazu, dass Beiträge sehr verästelt fliessen. In alle Bereiche fliessen relativ kleine Beiträge, relativ kleine Subventionen, die aber sehr oft den Anstoss geben für eine private Unterstützung, für eine Unterstützung durch die Kantone oder die Gemeinden. Das ist ein wenig die Aufgabe des Bundes. Nun gibt es zweifellos viele Kulturbereiche, die Ihnen nicht gefallen, mir vielleicht auch nicht. Aber das gesamte Paket widerspiegelt wohl in etwa das Empfinden der Bevölkerung in diesen verschiedenen Kreisen unseres Landes. Ich denke, das müssen wir bei all diesen Anträgen im Blick behalten. Wir haben Ihnen ja die Kulturbotschaft zugestellt. Dieser haben Sie zugestimmt. Wir bewegen uns im Rahmen dieser Kulturbotschaft. Wir versuchen das, was Sie damals beschlossen haben, nun in entsprechenden Beiträgen umzusetzen.

Ich sage kurz etwas zu den einzelnen Anträgen. Die Minderheit Schwander will 10 Millionen Franken bei Pro Helvetia kürzen. Pro Helvetia veranstaltet in über hundert Ländern jährlich zwischen 3000 und 4000 Anlässe. Das sind Kleinstanlässe, das sind kleine Auftritte, die die Vielfalt der Schweizer Kultur zeigen. Es muss Ihnen nicht alles davon gefallen. Ich glaube aber, dass es ein Bedürfnis ist, die Schweiz gerade auch dem näheren Umfeld immer wieder als vielfältiges Land in Erinnerung zu rufen. Aus dem Kredit für Pro Helvetia werden beispielsweise auch die Teilnahme an der Frankfurter Buchmesse oder die Teilnahme am Festival d'Avignon - also Auftritte der Schweiz in der Umgebung - ermöglicht.

Ich bitte Sie, von dieser Kürzung abzusehen und vielleicht einmal ein Auge zuzudrücken, wenn etwas gegen Ihr persönliches Kunstempfinden oder Kulturempfinden geht. Das Paket ist in sich ausgewogen.

Beim Bundesamt für Kultur will die Minderheit Schwander 3,6 Millionen Franken kürzen. Ich muss Sie einfach daran erinnern, dass wir, wenn wir diese Kürzung umsetzen müssten, dort ansetzen müssten, wo die neuen Beiträge fliessen - beim Programm "Jugend und Musik". Man hat damals den Initianten versprochen, dass man das Programm "Jugend und Musik" ohne diese Initiative fördere. Ich denke, das ist in dem Ausmass, wie es der Bund macht, sinnvoll. Es handelt sich wieder um einen Anstoss für sehr viele in dieser Kette, die diesen Bereich unterstützen.

Sozusagen der Running Gag in diesem Kapitel ist die Position "Kulturabgeltung an die Stadt Bern". Da sehen Sie, wie schwierig es ist, einen Beitrag aus der Welt zu schaffen. Wir verhandeln jetzt seit Jahren mit Bern. Offensichtlich ist die Stadt Bern immer kurz vor dem Untergehen, wenn wir diesen Beitrag abschaffen wollen. Sie sehen den Beitrag, den wir jetzt beantragen. Wir haben noch einmal verhandelt und gesagt: Gut, wir versuchen es noch einmal, aber sucht bitte selbst! Das zeigt die Schwierigkeit im Kulturbereich: Kleinste Beiträge zu kürzen kann tatsächlich Institutionen vor Probleme stellen. Der Antrag auf eine Aufstockung um 300 000 Franken, den wir Ihnen mit der Nachmeldung zugestellt haben, ist der einzige Minderheitsantrag, den ich Sie zu unterstützen bitte.

Bei den Positionen "Förderung von Kultur und Sprache im Tessin" und "Förderung von Kultur und Sprache in Graubünden" ist, so denke ich, die Aufstockung nicht notwendig. Wir haben das abgeklärt, der Antrag des Bundesrates ist möglich, die Aufstockungen wären kleine Beträge.

Bei der Position "Förderung Filme" wird eine Kürzung von 15 Millionen Franken gefordert; das ist ein Antrag der Minderheit Aeschi Thomas. Es würde etwa die Halbierung des Filmbudgets in der Schweiz bedeuten. Da kann ich nicht so mitreden, weil ich seit Jahrzehnten nicht mehr im Kino war. Aber ich bitte Sie, hier doch auch zu berücksichtigen, dass nicht nur Filmfördernde unterstützt werden; dahinter steht auch eine KMU-Branche, die in diesem Bereich arbeitet. Damit sind sehr viele Stellen verbunden, die zum Teil auch mit Praktikantenstellen Möglichkeiten bieten, in diesen Bereich einzusteigen. Die Kürzung würde nicht nur den Betrag halbieren, sondern das Ganze infrage stellen. Ich bitte Sie, der Kürzung nicht zuzustimmen.

Bei der Position "Filmkultur" bitte ich Sie, die Aufstockung, die die Minderheit Brélaz möchte, abzulehnen.

Damit kommen wir zum ganzen Bereich ETH und Bildung. Ich möchte noch einmal betonen, dass hier eine Verlangsamung des Wachstums stattfindet. Es ist den ETH und diesen Bereichen gelungen, in der Vergangenheit aus den Bundesbeiträgen Reserven zu bilden. Wenn wir hier die Ausgaben etwas verlangsamen, können die Institute das aus den Reserven finanzieren. Für den Bundesrat gibt es durchaus noch eine andere Überlegung. Wir haben in der Vergangenheit aus der Bildung in allen Bereichen laufend aufgestockt, weit über der allgemeinen Teuerung und weit über der Zunahme der Studentenzahlen. Das reale Wachstum an den Hochschulen, auch an unseren ETH, ist also grösser als die entsprechenden Indikatoren. Die ETH, auch daran möchte ich Sie erinnern, haben inzwischen rund 18 000 Festangestellte, also 18 000 Stellen. Das entspricht der Hälfte der Bundesverwaltung. Wir sind durchaus der Meinung: Wenn hier die Beiträge einmal für ein Jahr ein bisschen spärlicher fliessen, gibt das vielleicht auch den ETH die Gelegenheit, eine Restrukturierung oder eine Überprüfung ihrer Aufgaben anzugehen, Effizienzsteigerungen ins Auge zu fassen - weniger ist manchmal auch mehr.

Selbstverständlich, und da ist der Bundesrat auch mit Ihren Aufstockungsanträgen einverstanden, muss die Bildung unterstützt werden, und sie wird tendenziell in Zukunft auch mehr kosten. Aber wenn Sie hier das Ausgabenwachstum in allen Bereichen verlangsamen, dann geht die Welt nicht unter. Ich bin sogar überzeugt, dass gerade dieser Input, dieser Impuls aus dem Parlament dazu führen würde, dass man Prozesse, Abläufe überdenken, restrukturieren und effizienter gestalten würde. Ich denke, das wäre auch eine Chance. Und wenn Sie bei diesen 18 000 Stellen an den ETH die gleichen Massstäbe anlegen, wie Sie das bei der [PAGE 1886] Bundesverwaltung tun, dann würde wohl die eine oder andere Stelle auch von Ihnen infrage gestellt.

Ich bitte Sie also, bei sämtlichen Bereichen dem Bundesrat zu folgen und keine Aufstockungen vorzunehmen. Es ist ein ausgewogener Entwurf, den Ihnen der Bundesrat unterbreitet.

Ich möchte Sie bei dieser Gelegenheit darauf aufmerksam machen: Sollten Sie allen Anträgen auf Aufstockung zustimmen, dann überschreiten wir wahrscheinlich die Grenze der Schuldenbremse leicht, und wir müssten das dann in der Differenzbereinigung wieder korrigieren. So sind einfach die Spielregeln. Wenn Sie irgendwo aufstocken, müssen Sie an anderen Orten Kürzungen vornehmen - dann gibt es auf einer anderen Seite wieder einen Aufschrei. Ich bitte Sie also, bei allem Verständnis dafür, dass Sie zur Bildung stehen, hier nicht aufzustocken, weil Sie dann wieder bestraft werden, indem Sie in irgendeinem anderen Bereich sparen müssen.

Ich bitte Sie also, bei allen Positionen in diesem Block dem Bundesrat zu folgen.