preparatory:AB 263481

Wortprotokoll

Wir sind ja bei Artikel 10a, beim Energieverkauf. Der Antrag Python wurde in der Kommission mit 14 zu 4 Stimmen bei 7 Enthaltungen abgelehnt.

Begründet wurde der Antrag damit, dass der Bundesrat die erzielten Erträge in die Verbesserung der Energieeffizienz und die Verringerung des CO2-Fussabdrucks des ETH-Bereichs investieren soll. Der Antrag wurde aufgrund des Widerspruchs zum Autonomiegedanken und zum Globalbudget abgelehnt mit dem Hinweis, dass dieses Anliegen in den Ausführungsbestimmungen eingebracht werden soll. Sowohl der ETH-Ratspräsident wie auch der Bundesrat argumentierten so, weil sie überzeugt sind, dass der Bund und die ETH eine Vorbildfunktion einnehmen können und müssen. Nach den Ausführungen des Präsidenten des ETH-Rates möchte der ETH-Bereich so schnell wie möglich selber CO2-neutral werden.