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preparatory:AB 300915

Herzog Eva · Ständerat · Basel-Stadt · Sozialdemokratische Fraktion · 2022-06-01

Wortprotokoll

Es ist ein bisschen schwierig zu sagen, wie wir jetzt abstimmen sollen. Auch ich als Vertreterin der Minderheit habe gesagt, dass es wahrscheinlich gut sei, eine Differenz zu schaffen. Ich werde jetzt trotzdem mit der Minderheit stimmen, weil ich finde, dass es um zwei Dinge geht. Das eine ist die Beschaffungsstrategie, die Impfstrategie: Wie gross soll die Sicherheit sein? Unterstütze ich den Bundesrat bei seiner Impfstrategie? Das andere Problem müssen wir diskutieren. Dies sage ich, damit Sie wissen, warum ich weiterhin mit der Minderheit stimmen werde. Ich bin nicht der Meinung, dass der Betrag, den die Mehrheit zur Verfügung stellen will, für die Impfstrategie des Bundesrates ausreicht. Deshalb lehne ich diesen Kürzungsantrag ab. Ich werde also mit der Minderheit stimmen - es dürfen ein paar Leute mitmachen.

Dann müssen wir in der Finanzkommission natürlich wirklich alle Informationen bekommen. Dann werden wir Ihnen für die Differenzbereinigung und die Abstimmung einen hoffentlich sehr guten Schlussantrag vorlegen können.

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