preparatory:AB 312946

Wortprotokoll

Zuerst einmal danke ich für das Verständnis für die leichte Verspätung. Ich bin heute Nachmittag gleichzeitig in beiden Räten engagiert, was etwas unüblich ist. Ich werde danach sehr rasch wieder in den Nationalrat gehen müssen. Wenn wir diese Übung schon machen, muss ich unbedingt noch das Wort ergreifen, um für die Arbeiten zu danken. Es war wirklich eine Arbeit, die gründlich und sehr gut gemacht worden ist, mit allen Differenzbereinigungen. Wie vom Berichterstatter erwähnt, haben sich die Idee und die Linie des Ständerates bei diesen letzten Elementen durchgesetzt, und das ist auch im Sinne des Bundesrates.

Ich mache Ihnen beliebt, dem Antrag der Einigungskonferenz zuzustimmen. Es ist wirklich eine gute Lösung für ein Problem, das schon seit Jahren auf unseren Tischen ist. Das Ganze ist auch auf eine Motion Ihrer Kommission von 2017/18 zurückzuführen. Ich glaube, Sie haben hier eine gute Lösung auf dem Tisch, die auch die Motion umsetzen wird.

Ich mache Ihnen im Namen des Bundesrates beliebt, dem Antrag der Einigungskonferenz zuzustimmen.