preparatory:AB 317415
Fluri Kurt · Nationalrat · Solothurn · FDP-Liberale Fraktion · 2023-03-15
Wortprotokoll
Ja, Herr Kollege Müller-Altermatt, ich habe eine weitere Frage zu einem unbestimmten [PAGE 510] Gesetzesbegriff mit Rechtsstreitpotenzial, zu Artikel 18b Absatz 1 Buchstabe b: Es heisst dort, eine Anlage sei standortgebunden, wenn sie mit einem im Verhältnis zur Leistung der Anlage angemessenen Aufwand erschlossen werden könne. Heisst das konkret, dass die Anlage umso grösser sein muss, je weiter die Distanz zwischen Anlage und Netzanschluss ist?