Lexipedia

preparatory:AB 343069

Schwander Pirmin · Ständerat · Schwyz · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2024-09-10

Wortprotokoll

Ich bitte Sie dringend - dringend! -, der Minderheit Rieder zuzustimmen. Warum? Metadaten im physischen Bereich sind einfach; wenn es um Bücher geht, dann sind z.[NB]B. die Namen auf dem Buch Metadaten usw. Aber hier geht es um Metadaten im IT-Bereich. Wir sprechen hier von strukturierten Referenzdaten. Was heisst das?

Diese Referenzdaten, die sehr strukturiert sind, vereinfachen den Zugriff auf andere Daten und auf andere Dokumente. Mit Metadaten im IT-Bereich vereinfachen Sie also den Verlauf und den Zugang zu ganz anderen Daten und Dokumenten. Und diese Daten sollten eben nicht zu lange und zu häufig auf der Plattform sein. Deshalb ist der Antrag sehr wichtig, insbesondere auch bei Cyberangriffen. Wenn es zu einem Cyberangriff auf diese strukturierten Referenzdaten kommt, dann können sehr viele Daten sogar gezielt abgerufen werden, Herr Bundesrat: gezielt und in grossem Ausmass! Das sollten wir verhindern, bzw. die Anwälte sollten einen solchen Antrag stellen dürfen.

Ich bitte Sie daher, letztlich eben auch in Bezug auf die Haftungsfrage - es ist nicht die einzige Haftungsfrage in diesem ganzen Konstrukt -, hier dem Minderheitsantrag zuzustimmen, damit die Anwälte später gegenüber den Kunden sagen können: Ich habe alles versucht, aber offenbar wurden die Metadaten nicht gelöscht. Das ist ein Teil davon, es geht [PAGE 691] um Schadensminderung, denn die Anwälte sind gegenüber den Kunden natürlich dann auch verpflichtet, wenn es um Haftungsfragen geht. Wenn man in einem Haftungsprozess gefragt wird, was man zur Schadensminderung gemacht habe, dann kann man sagen: Ja, ich habe den Antrag gestellt, aber es wurde nicht gelöscht.

Das ist nicht nur technisch, sondern eben auch juristisch ein sehr wichtiger Antrag, und ich bitte Sie, der Minderheit Rieder zu folgen.

preparatory:AB 343069 | Lexipedia | Lexipedia