preparatory:AB 351988

Wortprotokoll

Auch die Energiedirektoren haben gegenüber der Ersatzabgabe eine gewisse Skepsis. Sie haben einfach gesagt, wie man es weniger schlimm umsetzen könnte. Trotzdem: Die Bau-, Planungs- und Umweltdirektoren - das sind die, die zuständig sind für den Bereich, um den es hier geht - bestätigen, was der Bundesrat sagt und der Nationalrat schon gesagt hat: dass es eben Teil der Vereinbarung des runden Tisches war, dass auch die Ersatz- und Ausgleichsmassnahmen garantiert werden. Es darf eben nicht sein, dass das Umweltrecht nicht eingehalten wird. Sich davon freizukaufen, wie es die BPUK bezeichnet, ist einfach falsch.