preparatory:AB 359635

Wortprotokoll

Wenn ich Ihnen, Frau Roth, zuhöre, bin ich mir nicht ganz sicher, ob wir vom Gleichen sprechen. Sie fordern eine Risiko- und Bedrohungsanalyse, aber ich habe den Eindruck, dass Sie vor allem die Priorisierung kritisieren, die wir heute schon anwenden und an verschiedenen Orten auch zur Diskussion stellen. Sie entscheiden also in der Armeebotschaft über die Priorisierung der Mittelbeschaffung in der Armee, Sie entscheiden an anderen Orten im Budget über die Priorisierung von Mittelzuteilungen, und ich habe den Eindruck, dass Sie vor allem diese Priorisierung diskutieren möchten und mit dieser nicht einverstanden sind.

Ich frage mich, ob das Instrument, das Sie hier vorschlagen, tatsächlich das richtige ist, zumal wir ja mit der sicherheitspolitischen Strategie und anderen Strategien, die wir Ihnen noch vorlegen bzw. zur Kenntnis unterbreiten, genau solche Auslegeordnungen machen. Die politische Diskussion müssen Sie aufgrund von solchen Dokumenten führen. Es stellt sich hier die Frage, ob wir noch ein zusätzliches Dokument machen sollen, das eigentlich ähnliche Inhalte hat, wie wir sie eben schon in unseren Strategien haben. Ich mache Ihnen beliebt, dass Sie die sicherheitspolitische Strategie abwarten und auch das Zielbild, das für die Armee erarbeitet wird und das für die anderen Bereiche zum Teil schon vorliegt, etwa im Bevölkerungsschutz, und dass wir dann aufgrund dieser Strategien die Diskussion erneut führen. Sie werden sie auch immer wieder führen können: Sie haben sie bei der Armeebotschaft geführt, und Sie haben sie beim vorangegangenen Vorstoss geführt.

Es ist die Meinung des Bundesrates, dass es jetzt nicht nötig ist, noch eine zusätzliche Strategie zu erarbeiten.