preparatory:AB 377242

Wortprotokoll

Ich danke Herrn Ständerat Würth für seinen Antrag, der auf den ersten Blick plausibel wirkt. Wir müssen bezüglich der Details allerdings noch ein paar Abklärungen treffen. Es ist nicht so einfach umsetzbar wie beim Immobilienprojekt, bei dem wir es bei der Preisentwicklung mit schweizerischen Verhältnissen zu tun haben. Denn hier haben wir es mit ausländischen Verhältnissen zu tun, die sich von den inländischen Verhältnissen unterscheiden. Die Kostenentwicklung ist zu einem gewissen Teil bereits im Preis vorgesehen; das haben Sie auch in der Botschaft nachlesen können. Wir müssen noch die Details klären. Das war im Rahmen der kurzen Frist noch nicht möglich, aber das könnten wir, wenn Sie dem Antrag zustimmen, auf die Lesung im Nationalrat hin machen. Bis dann könnten wir die Fragen, die sich in diesem Zusammenhang stellen, noch klären.

Grundsätzlich ist es aber schon so: Wir sprechen bei diesem Zusatzkredit fast von einem Automatismus, weil er eben beim ursprünglichen Entscheid schon so vorgesehen war, und von dem her könnten Sie sich und dem Bundesrat damit vielleicht das Leben etwas einfacher machen. Aber wie gesagt, wir müssen noch ein paar Detailfragen klären, um Ihnen eine genaue Auskunft dazu geben zu können, wie dieser Antrag dann umgesetzt werden könnte; eventuell müsste noch etwas angepasst werden - so viel zu dieser Frage.

Zur Frage von Ständerat Broulis zu den Reserven: Das hängt eben auch davon ab, wie wir Beschaffungen vornehmen. Wenn bei Beschaffungen grössere Risiken vorliegen, wenn zum Beispiel noch keine konkrete Offerte vorliegt, müssen wir höhere Reserven einberechnen, insbesondere dann, wenn sich diese Beschaffungen über einen gewissen Zeitraum erstrecken. Die Verpflichtungskredite, die Sie sprechen, dienen ja dazu, die entsprechenden Abklärungen und Beschaffungen jeweils sehr schnell vornehmen zu können.

Noch eine Klammerbemerkung: Sie haben darauf hingewiesen, dass die Drohne ADS 15 noch nicht fliege. Im Moment ist sie aber gerade im Einsatz, sie fliegt nämlich am G-7-Gipfel und erbringt dort hervorragende Dienste für die Überwachung des Gebiets über dem Genfersee. Sie dient also bereits heute, sie erbringt sehr wertvolle Dienste für die Schweizer Armee sowie für das Grenzwachtkorps, das ebenfalls bereits erste Übungen mit ihr durchgeführt hat. Die ADS-15-Drohne ist für die Schweizer Armee nützlich, auch wenn es noch gewisse Einschränkungen gibt; die sind aber zu bewältigen.