preparatory:AB 47051

Wortprotokoll

Wenn Sie das Budget auf Seite 431 aufschlagen und den Bereich "Bundesamt für Kultur" ansehen, dann stellen Sie fest, dass der Betrag, der diesem Amt zur Verfügung steht, 219 Millionen Franken ausmacht. Wenn Sie das mit dem Jahr 2000 vergleichen, mit der Rechnung des Jahres 2000, dann ist das eine Million mehr. Nun hat das Bundesamt für Kultur in gewissen Bereichen auch Kürzungen über sich ergehen lassen müssen, Kürzungen, die im Zusammenhang mit dem Entlastungsprogramm in der entsprechenden Botschaft 2003 auch kommentiert worden sind. Zusammen mit der Kreditsperre handelt es sich um 7 Millionen Franken.

Nun hat man dem Bundesamt für Kultur und damit auch dem Departement im Grunde genommen die Priorisierung überlassen. Das Departement und das Bundesamt für Kultur sind zum Schluss gekommen, Ihnen das zu beantragen, was Sie in der Budgetbotschaft für das Jahr 2005 finden. Da hat man eine gewisse Priorisierung vorgenommen. Man hat eine Priorisierung vorgenommen, indem man sich im Bereich der Erwachsenenbildung eben auf Kernaufgaben zurückziehen möchte. Denn die These "Subvention gleich Qualität, mehr Subvention gleich mehr Qualität bzw. weniger Subvention gleich weniger Qualität" stimmt so nicht. Überall dort, wo verschiedene Trägerorganisationen zusammenarbeiten, muss es möglich sein, die Prioritäten zu verschieben. Dass dies auf eine verantwortungsvolle Weise geschieht, ist im Entlastungsprogramm 2003 beschlossen. Wir haben schon in der entsprechenden Botschaft angekündigt, dass in diesen Bereichen mit der Zeit gewisse Schwergewichte gesetzt werden. Wir konfrontieren die Trägerorganisationen, die hier in den Genuss von Subventionen kommen, also nicht mit unliebsamen Überraschungen. Wir stellen sie nicht vor unlösbare Probleme. Wenn ich die absoluten Zahlen anschaue, sehe ich, dass sogar eine Million mehr als 2003 zur Verfügung steht. Da kann ich mir einfach nicht vorstellen, dass hier fundamentale Probleme entstehen sollen.

Das ist der Grund, weshalb ich Sie bitte, dem Antrag des Bundesrates zuzustimmen.