preparatory:AB 48017

Wortprotokoll

In der Sitzung der Finanzkommission von heute Nachmittag hat man die drei Positionen 805.3600.004, 805.4600.002 und 805.4600.003 gewissermassen gemeinsam unter dem Titel Energieförderung behandelt. Dabei ist herausgekommen, dass die Kommission geneigt wäre, bei einer Position, nämlich bei der Position Information, Beratung, Aus- und Weiterbildung, dem Bundesrat, bei einer anderen Position, nämlich bei der Position Energie- und Abwärmenutzung, dem Ständerat zu folgen, und bei der dritten Position, bei der Position Pilot- und Demonstrationsanlagen, wurde ein neuer Antrag gestellt, der zwischen den bisherigen Beschlüssen der beiden Räte liegt. Hier stehen Sie wieder vor der Frage, ob Sie materielle politische Zeichen setzen oder ob Sie in der Budgetbereinigung einen Schritt vorankommen wollen.

Wenn Sie Letzteres anstreben, dann ersuche ich Sie, den Anträgen Ihrer Finanzkommission zu folgen.