preparatory:AB 54620

Wortprotokoll

Diese beiden Positionen - 30 Millionen Franken im Jahr 2007 und 40 Millionen Franken im Jahr 2008 - kamen für mich im Zusammenhang mit der Beratung des Entlastungsprogramms 2004 im Ständerat auch etwas überraschend; das muss ich sagen. Es war ein Antrag, der in dieser Form nicht vom Bundesrat stammte, aber es geht um ein Programm, das der Bundesrat in der Tat beschlossen hat. Ich hatte mir das Vorgehen einfach etwas anders vorgestellt.

Ich glaube, es ist richtig, dass wir zuerst einmal diese Module definieren - daran sind wir jetzt, erste Ergebnisse liegen vor - und dass wir nachher jedes dieser Module beziffern; es mag etwa ein Dutzend sein. Denn wir beginnen nicht mit den Zahlen, sondern wir beginnen vorne, mit der Effizienzsteigerung, mit Effizienzgewinn in den Abläufen, in den Strukturen der Bundesverwaltung. Am Ende versuchen wir das dann zu beziffern. [PAGE 575]

Es wäre mir lieber gewesen, man wäre, wie das in der Wirtschaft auch üblich ist, im Sinne einer sauberen Investitionsrechnung vorgegangen. Die Zahlen liegen uns heute in der Tat nicht vor. Ich hatte mir vorgestellt, dass wir im Rahmen der Budgetberatung darüber sprechen würden. Dies auch, weil wir ja ohnehin Zeit haben, denn der Beschluss des Ständerates wäre ja erst ab 2007 gültig, also hätten wir ohne weiteres auch die Budgetdebatte des nächsten Jahres dazu abwarten und dann mit verlässlichen Zahlen einfahren können. Nun ist der Beschluss des Ständerates anders ausgefallen, und er steht jetzt bei Ihnen zur Debatte an. Sie werden darüber befinden. Ich glaube, dass eine Vorgabe in Form von 30 oder 40 Millionen Franken durchaus eine verstärkende Wirkung auf dieses Projekt der Verwaltungsreform haben kann, dass es eine psychologische Unterstützung bringt. Das ist durchaus möglich. Auf der anderen Seite geraten Sie in den Budgetdebatten manchmal über ganz kleine Beträge in Wallung; Sie fragen sich dann, ob jetzt 100 000 Franken mehr oder weniger eingenommen oder ausgegeben werden sollen. Gemessen an den Debatten, die wir in der Budgetberatung jeweils führen, geht es hier natürlich schon um eher grosse Brocken, die Sie eigentlich ohne Detailangaben beschliessen.

Aber ich überlasse es selbstverständlich dem Rat - ohne Empfehlung des Bundesrates -, zu entscheiden.