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preparatory:AB 60659

Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · Appenzell A.-Rh. · 2005-12-12

Wortprotokoll

Herr Spori arbeitet als Berater mit einem tiefen Beratungshonorar, und dies während einer Zeit von vier bis fünf Monaten, so lange, bis die Vernehmlassungsvorlage steht. Das kostet nicht viel. Aber wenn das Projekt einheitliche Mehrwertsteuer danebenginge und wenn wir aus Unachtsamkeit nicht alle Gesichtspunkte, auch die politischen, integrieren würden, dann, kann ich Ihnen versichern, wäre die Zeche, die wir dann bezahlen müssten, wahrscheinlich um ein x-faches höher, als wenn ich hochqualifizierte Berater nähme. Zu diesem Gremium gehören z. B. auch Professor Böckli, Professor Vallender, also Leute, die von der Wissenschaft her etwas dazu beitragen können. Wir haben verschiedene Organisationen dabei. Die Kantone machen mit. Es ist ein politisches Coaching, das der Steuerverwaltung auch zeigt, was politisch machbar ist.

Wie kam ich auf Herrn Spori? Ich musste das nicht ausschreiben, weil es nur um einen befristeten Teilzeitauftrag mit entsprechendem Honorar ging. Es war gar nicht einfach. Es gibt in diesem Land sehr wenige unabhängige, nirgends angestellte Fachkräfte, die dieses komplexe Gebiet genügend kennen, um die richtigen Fragen zu stellen, die richtigen Leute zusammenzuführen und dann eine solche Arbeit auch öffentlich zu verantworten. Mit Herrn Spori haben wir jemanden gefunden, der diese Eigenschaften vereinigt. Ich habe ihn vorher nicht gekannt, ich kenne ihn erst seit kurzem. Aber die ersten Kontakte haben mir gezeigt, dass hier gute Arbeit geleistet wird. Ich freue mich, dass diese Steuergruppe im Frühjahr - Mai, Juni - eine Vernehmlassungsvorlage bringt, die Sie dann zweifellos sehr kritisch prüfen werden.